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HaushaltsSteuerung.de » Weblog » Kommunalfinanzen Anfang 2010 im Sinkflug

Kommunalfinanzen Anfang 2010 im Sinkflug
25. Januar 2011  |  Autor: Marc Gnädinger



Das Statistische Bundesamt hat im November 2010 die vierteljährlichen Kassenergebnisse des öffentlichen Gesamthaushaltes für das 1.-2. Vierteljahr 2010 veröffentlicht (Angaben zum kommunalen Finanzierungssaldo finden sich in Tab. 6.1.3 (Finanzierungsübersicht)). Hierin scheinen sich die Prognosen aus dem letzten Gemeindefinanzbericht des Deutschen Städtetages tatsächlich zu bestätigen: Nachdem im ersten Krisenjahr 2009 der kommunale Finanzierungssaldo bereits in allen westdeutschen Flächenländern negativ war (in den neuen Flächenländern war der Finanzierungssaldo der Gemeinden und Gemeindeverbände im Jahr 2009 noch positiv), drehen sich im Jahr 2010 auch die Daten der Kommunen in den neuen Flächenländern in den negativen Bereich.

Im 1.-2. Vierteljahr 2010 lag der Finanzierungssaldo der Gemeinden und Gemeindeverbände der Flächenländer bei -7.841 Mio. Euro. Im alten Bundesgebiet lag der Wert bei -7.584 Mio. Euro, in den neuen Ländern bei -258 Mio. Euro.

Die Gemeinden und Gemeindeverbände haben in ihrer Summe in keinem Flächenbundesland in diesem Zeitraum Überschüsse realisiert. Es gibt nur eine einzige Ausnahme: Der Finanzierungssaldo der Gemeinden und Gemeindeverbände in Sachsen ist weiterhin positiv. Er lag bei +28 Mio. Euro.

Zu beachten ist allerdings, dass es Einschränkungen bei der Qualität der Kassenergebnisse gibt. So weist das Statistische Bundesamt auf Schwierigkeiten aufgrund der Einführung des neuen doppischen Haushaltsrechts hin. Diese wurden auch in einer entsprechenden Pressemeldung des Statistischen Bundesamtes benannt.





©  Andreas Burth, Marc Gnädinger