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Kommunale Kulturausgaben im Detailblick
Kommunale Kulturausgaben im Detailblick
3. August 2017 |
Autor: Marc Gnädinger
Öffentliche Kulturausgaben nach Ebenen
Die Kulturfinanzierung in Deutschland erfolgt durch Private und den Staat (inkl. Kommunen). Die originären Kulturausgaben
der öffentlichen Hand und gemessen mit der
Grundmittelmethode (siehe unten) betragen rund 9,9 Mrd. Euro im Jahr 2013. Der
Löwenanteil entfällt dabei auf die Kommunen. Sie tragen 45,4 Prozent (4,5 Mrd. Euro) der öffentlichen Ausgaben, die Länder
(einschließlich Stadtstaaten) 41,0 Prozent (4,1 Mrd. Euro) und der Bund 13,6 Prozent (1,3 Mrd. Euro). Unter Hinzurechnung
der sog. kulturnahen Bereiche steigen die Ausgaben nach dem Grundmittelkonzept auf 11,8 Mrd. Euro, wobei bei den kulturnahen
Bereichen der Kommunalanteil lediglich bei 20,2 Prozent (385,5 Mio. Euro) liegt. Diese Zahlen gehen aus dem aktuellen
Kulturfinanzbericht 2016 der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder hervor. Basis für diesen Bericht sind u.a. die
Finanzstatistiken.
» Kulturfinanzbericht 2016
Hrsg.: Statistische Ämter des Bundes und der Länder
Wichtig bei der Auflistung von Kulturausgaben ist, welche Angebote unter der Überschrift Kultur überhaupt betrachtet werden.
Die Definition nach dem Kulturfinanzbericht 2016 lehnt sich dabei eng an die Finanzstatistik und die doppischen Produktpläne
(siehe Anhang 1 und 2 des Kulturfinanzberichtes 2016) an. Hierin sind u.a. Theater, Musikpflege, Bibliotheken, Denkmalschutz
und Museen enthalten. Zentral ist auch, dass bei den Ausgaben das Konzept der Grundmittel gewählt wurde: Bei den Grundmitteln
handelt es sich um die Ausgaben eines Aufgabenbereichs abzüglich der dem jeweiligen Aufgabenbereich zurechenbaren Einnahmen aus
dem öffentlichen und nicht-öffentlichen Bereich. Die Grundmittel zeigen damit die aus allgemeinen Haushaltsmitteln zu finanzierenden
Ausgaben eines bestimmten Aufgabenbereichs einschließlich der investiven Maßnahmen an. Ein Ziel der nach diesem Konzept
abgegrenzten Kulturausgaben ist die Spiegelung der tatsächlichen finanziellen Lastenverteilung zwischen den Gebietskörperschaften.
Höhe der Kulturausgaben im Ländervergleich
Im Ländervergleich ragen die drei Flächenländer Sachsen (insgesamt 190 Euro je Einwohner) und Thüringen (140 Euro je Einwohner)
sowie Sachsen-Anhalt (123 Euro je Einwohner) mit deutlichem Abstand bei den Kulturausgaben heraus. Es folgen die drei
wirtschaftsstarken alten Flächenländer Baden-Württemberg, Hessen und Bayern. Am unteren Ende der Skala rangieren Rheinland-Pfalz
(64 Euro je Einwohner) und Schleswig-Holstein (68 Euro je Einwohner). In beiden Ländern sind die Pro-Kopf-Kulturausgaben nicht
einmal halb so hoch wie in Sachsen oder Thüringen.
Bei reiner Betrachtung der kommunalen Kulturausgaben geraten über die oben genannten Kulturausgabenspitzenreiter hinaus die
Werte von Hessen und Nordrhein-Westfalen (jeweils 67 Euro je Einwohner) in das Blickfeld. In beiden Ländern ist der
Kommunalisierungsgrad besonders hoch (siehe unten). Mit Abstand an der Spitze steht jedoch auch bei den kommunalen
Pro-Kopf-Ausgaben das Flächenland Sachsen. Mit 98 Euro je Einwohner haben die sächsischen Kommunen mehr Pro-Kopf-Kulturausgaben
als in den Ländern Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Saarland, Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz
Land und Kommunen zusammen. Eine Ursache könnte hier in § 2 Abs. 1 Sächsisches Kulturraumgesetz zu finden sein. Nach dieser
Vorschrift ist die Kulturpflege eine Pflichtaufgabe (keine freiwillige Leistung) der Kommunen.
» Sächsisches Kulturraumgesetz
Hrsg.: Sächsische Staatskanzlei
Kommunalisierungsgrad der Kulturausgaben
Die oben genannte Verteilung der Kulturausgaben auf Länder und Kommunen unterscheidet sich zwischen den einzelnen Ländern.
So sind für das Jahr 2013 im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Thüringen die kommunalen Kulturausgaben gemessen am
Grundmittelkonzept niedriger als auf der Landesebene. In allen anderen Ländern sind die Kommunalausgaben höher als die des
Landes. Die jeweiligen Verhältnisse werden anhand des Kommunalisierungsgrades deutlich, also dem kommunalen Anteil an den Kulturausgaben.
Die mit Abstand höchsten Kommunalisierungsgrade finden sich in Nordrhein-Westfalen (76 Prozent) und Hessen (65 Prozent).
Nirgendwo anders tragen die Kommunen höhere Anteile an den gesamten Kulturausgaben innerhalb des jeweiligen Landes.
Kommunale Kulturausgaben nach Einwohnergröße
Innerhalb des kommunalen Raumes gibt es für die Kulturausgaben eine starke Fokussierung auf die großen Städte. Das zeigt die
Analyse der laufenden Grundmittel. Diese definieren sich anders als die reinen Grundmittel: Die laufenden Grundmittel
beziffern den laufenden öffentlichen Zuschussbedarf, der den Städten und Gemeinden für ihr Kulturangebot entsteht. Bau- und
andere Investitionen bleiben dabei unberücksichtigt, weil die Investitionsausgaben starken jährlichen Schwankungen unterliegen
können. Allerdings hängt die ermittelte Höhe der laufenden Grundmittel nicht nur von den bewilligten Ausgaben ab, sondern
ebenfalls von den erzielten Einnahmen. Je höher die Einnahmen, desto niedriger ist der Zuschussbedarf.
Von den laufenden kommunalen Grundmitteln (Personal- und laufenden Sachaufwand, ohne Investitionen abzüglich der laufenden
Einnahmen) von insgesamt 4,2 Mrd. Euro entfallen im Jahr 2013 insgesamt 23,5 Prozent (981 Mio. Euro) auf die neun Städte mit
500.000 und mehr Einwohnern. Weitere 21 Prozent (874 Mio. Euro) entfallen auf die Großstädte mit 200.000 bis 500.000 Einwohnern.
Und noch einmal weitere 10,2 Prozent (425 Mio. Euro) entfallen auf die kleinen Großstädte mit 100.000 bis 200.000 Einwohnern.
Mehr als die Hälfte der laufenden kommunalen Grundmittel (54,7 Prozent) entfallen damit auf den großstädtischen Bereich.
Kommunale Kulturausgaben nach Kulturfeldern
Bemerkenswert ist auch die kommunale Schwerpunktsetzung, d.h. welcher Ausgabenanteil der insgesamt 4.495,9 Mio. Euro auf
einzelne Kulturaufgabenfelder entfällt. So entfiel die Hauptausgabenlast der Kommunen auf die Finanzierung von Theatern
und Musik (41,4 Prozent der Kommunalmittel, mithin 1.862,6 Mio. Euro), gefolgt von Museen (23,1 Prozent) und Bibliotheken
(15,7 Prozent). Mit diesen drei Bereichen sind knapp über 80 Prozent der kommunalen Kulturausgaben begründet.
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