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HaushaltsSteuerung.de » Weblog » Schuldenfreie Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen

Schuldenfreie Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen
9. April 2011  |  Autor: Marc Gnädinger



In einzelnen Flächenländern wird mittlerweile regelmäßig über die schuldenfreien Kommunen des Landes berichtet. Bis dato nutzen insb. die Länder mit einer tendenziell günstigen kommunalen Haushalts- und Verschuldungssituation dieses Instrument, z.B. Baden-Württemberg als westdeutsches Flächenland oder Sachsen als Vertreter aus den Reihen der neuen Länder.

» Schuldenfreie Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg, Blog-Eintrag vom 17.
    Februar 2011

    Autor: Marc Gnädinger

» Schuldenfreie Städte und Gemeinden in Sachsen, Blog-Eintrag vom 4. April 2011
    Autor: Marc Gnädinger

Es gibt aber auch Ausnahmen von dieser Regel. So ist Nordrhein-Westfalen (NRW) ein Land mit tendenziell schwieriger Kommunalfinanzsituation, wobei die Lage innerhalb des Landes heterogen ausgeprägt ist.

» Kommunaler Finanz- und Schuldenreport Nordrhein-Westfalen
    Autoren: Florian Böttcher, Martin Junkernheinrich (unter Mitarbeit von Gerhard Micosatt)

» Bail-Out für notleidende Kommunen in Nordrhein-Westfalen, Blog-Eintrag vom 14. März
    2011

    Autor: Marc Gnädinger

Zwar ist die Schuldenfreiheit allein kein hinreichendes Indiz, um mit Sicherheit sagen zu können, dass eine Kommune aktuell nicht auf Kosten kommender Generationen wirtschaftet - hier ist in der doppischen Terminologie auf das ordentliche Ergebnis abzustellen; allerdings erleichtert die Nicht-Existenz von Krediten und Kassenkrediten etc. den notwendigen Ausgleich des ordentlichen Ergebnisses, weil in diesem Fall keine Zinsaufwendungen (inkl. anteiliger Personal- und Sachaufwendungen für das Schuldenmanagement) anfallen.

Insofern ist es auch überaus sinnvoll, sich mit schuldenfreien Gemeinden und Gemeindeverbänden zu beschäftigen - auch weil aktuell bedauerlicherweise keine statistisch abrufbaren Informationen zu den doppischen ordentlichen Ergebnissen vorliegen, obwohl bereits zahlreiche Kommunen (insb. auch in NRW) ihr Haushaltsrecht auf die Doppik (zunächst i.d.R. für den Bereich des Kernhaushaltes) umgestellt haben. Die Kommunalfinanzstatistik basiert aktuell (noch) auf kameralen Daten. In der Privatwirtschaft ist die Orientierung an den Erfolgreichsten gängige Praxis. Sie dienen als Vorbild. Im Bereich der Kommunalfinanzen steht im Gegensatz dazu oft allein der Blick auf die "notleidenden" Kommunen im Fokus. Das ist nicht grundsätzlich falsch, aber im Sinne des Lernens vom Besten ist die Thematisierung der Problemfälle unzureichend. Es muss auch über die guten Beispiele berichtet und diskutiert werden, damit weniger erfolgreiche Kommunen sich daran orientieren können (Lernen vom Besten). Einzelne Flächenländer berichten daher regelmäßig über die schuldenfreien Kommunen des jeweiligen Landes. Im Zuge dessen werden die einzelnen schuldenfreien Gemeinden namentlich, z.B. im Rahmen von Pressemeldungen, benannt. Mit diesem Vorgehen wird erreicht, dass sich Informationen zu den schuldenfreien Gebietskörperschaften verbreiten. Ein Lernen vom Besten in Bezug auf die Schuldenfreiheit kann einsetzen.

» Schuldenfreie Kommunen
    Autor: Marc Gnädinger

In Nordrhein-Westfalen nutzen die Statistiker im Unterschied zu Baden-Württemberg oder Sachsen gegenwärtig nicht das Instrument von Pressemeldungen, mit dezidierten Informationen zu den schuldenfreien Kommunen des Landes, d.h. einzelne schuldenfreie Gemeinden werden nicht namentlich benannt. Gleichwohl stellt die Statistik entsprechende Informationen bereit. Es wird mit Hilfe von Pressemeldungen allgemein zur Verschuldungssituation berichtet. Und in Kombination mit dieser Berichterstattung können Listen zu den Verbindlichkeiten einzelner Gemeinden und Gemeindeverbände abgerufen werden. In der jüngsten Liste wird kein Ranking mit den schuldenfreien Kommunen auf der einen Seite und den Kommunen mit den höchsten Pro-Kopf-Schulden auf der anderen Seite vorgenommen, wie das im Rahmen der jüngsten Pressemeldung in Sachsen zur Schuldenfreiheit praktiziert wurde. Voraussichtlich wäre der Effekt eines derartigen Rankings in NRW auch ein anderer, als in Sachsen - schon allein deshalb, weil in NRW gleich mehrere Kommunen vergleichsweise sehr hohe Schuldenstände ausweisen. Bedauerlicherweise lässt sich aus der Liste zu den Verbindlichkeiten in Nordrhein-Westfalen nicht unmittelbar die Einwohnerzahl auslesen, was das Lernen vom Besten erschwert, weil sich Kommunen i.d.R. mit anderen Kommunen der gleichen Größenklasse (bei vergleichbaren Aufgaben) vergleichen sollten. Dieses Faktum kann auch bei der Berichterstattung für Sachsen beobachtet werden. In Baden-Württemberg stehen diese wichtigen Informationen zu den Einwohnerzahlen hingegen unmittelbar zu Verfügung. Das erleichtert die Orientierung. Über einen Umweg können die Einwohnerzahlen der nordrhein-westfälischen Kommunen, ebenso wie in Sachsen, indes abgerufen werden.

» NRW: Kommunale Verbindlichkeiten bei fast 3.000 Euro pro Einwohner, Pressemeldung
    95/19, Düsseldorf (16. Juni 2010)

    Hrsg.: IT.NRW

» Liste zum Schuldenstand der Gemeinden und Gemeindeverbände zu obiger Meldung
    Hrsg.: IT.NRW

» Amtliche Bevölkerungszahlen für die Kommunen in Nordrhein-Westfalen im Internet
    Hrsg.: IT.NRW

Bei Statistiken zum Schuldenstand bzw. zur Schuldenfreiheit ist stets danach zu fragen, welche Schuldenarten im Detail abgebildet werden: Die Statistiker in NRW differenzieren zwischen verschiedenen Verbindlichkeiten zum 31.12.2009. Hierzu werden im Zuge der Publikation die Schulden des Kernhaushaltes, der Sonderrechnungen und der Anstalten des öffentlichen Rechts (AöR) sowie die Kassenkredite der Kernhaushalte gerechnet. Diese Größen werden einzeln je Kommune aufgelistet und zu einer Gesamtgröße "Verbindlichkeiten" pro Kommune addiert.

Den höchsten Stand an Verbindlichkeiten zum 31.12.2009 weist nach besagter Liste die Stadt Oberhausen mit einem Bestand von rund 7.586 Euro je Einwohner aus. Schuldenfrei im Sinne von einem Verbindlichkeitsstand von 0,00 Euro sind nach der Liste zum selben Stichtag nachfolgende neun Kommunen (darunter eine Kreisverwaltung): Issum (12.000 Einwohner), Langenfeld, Rhld. (59.000 Einwohner), Roetgen (8.200 Einwohner), Niederzier (14.000 Einwohner), Rhein-Erft-Kreis (465.000 Einwohner), Raesfeld (11.000 Einwohner), Reken (14.000 Einwohner), Olfen (12.000 Einwohner) und Breckerfeld (9.300 Einwohner).

Nicht gänzlich ohne Verbindlichkeiten zum 31.12.2009 ist hingegen die Landeshauptstadt Düsseldorf. Die gemeinhin als rechnerisch schuldenfrei eingestufte Großstadt weist Verbindlichkeiten von rund 397 Euro je Einwohner (davon Schulden des Kernhaushaltes von ca. 207 Euro je Einwohner und Schulden der Sonderrechnung von ca. 190 Euro je Einwohner) aus.

Unterstützt wird die Kommunikation der Statistiker, in Analogie zur Situation in Baden-Württemberg, durch eine ausführliche Berichterstattung des Bundes der Steuerzahler Nordrhein-Westfalen e.V. In einem separaten Bericht benennt der Verein die schuldenfreien Kommunen des Landes. Daneben stellt er eine Liste zur Verschuldung einzelner Gemeinden und Gemeindeverbände zu Verfügung. In dieser Liste sind auch die Einwohnerzahlen der jeweiligen Kommunen genannt, was die Orientierung und damit das Lernen vom Besten unterstützt.

» Mit gut 2.957 Euro sind Sie dabei
    Hrsg.: Bund der Steuerzahler Nordrhein-Westfalen e.V.

» Verbindlichkeiten der Gemeinden und Gemeindeverbände am 31.12.2009 (Liste)
    Hrsg.: Bund der Steuerzahler e.V.

Im Unterschied zu Baden-Württemberg entsprechen sich die Liste der Landesstatistiker und des Bundes der Steuerzahler in Nordrhein-Westfalen in Bezug auf die einbezogenen Schuldenarten. Das beugt Missverständnissen vor.

Bundesweit bislang einzigartig ist in Nordrhein-Westfalen ebenfalls, dass sich die schuldenfreien Städte und Gemeinden des Landes nach Medienberichten zu einer Arbeitsgemeinschaft zusammengeschlossen haben. Damit soll eine gemeinsame Interessenvertretung (gegenüber dem Land) ermöglicht werden.

Weitere Informationen zu schuldenfreien Kommunen finden Sie hier:

» Düsseldorf veröffentlicht Glückwunschschreiben zur Schuldenfreiheit, Blog-Eintrag vom 9.
    Januar 2011

    Autor: Marc Gnädinger

» Der Langenfelder Weg zur schuldenfreien Kommune - Interview mit Magnus Staehler
    Hrsg.: HaushaltsSteuerung.de

» Best practice Datenbank zu schuldenfreien Kommunen
    Hrsg.: Bertelsmann Stiftung

» Blog-Einträge zum Thema "Schuldenfreie Kommunen"
    Hrsg.: HaushaltsSteuerung.de

Ein Informationsangebot zum Stand sowie zur Entwicklung der (aggregierten) Kommunalverschuldung in Nordrhein-Westfalen finden Sie hier:

» Kommunalverschuldung in Nordrhein-Westfalen
    Hrsg.: HaushaltsSteuerung.de





©  Andreas Burth, Marc Gnädinger