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Schuldenfreie Städte und Gemeinden in Sachsen
Schuldenfreie Städte und Gemeinden in Sachsen
4. April 2011 |
Autor: Marc Gnädinger
Einzelne Flächenländer berichten mittlerweile zu den
schuldenfreien Kommunen des jeweiligen Landes. Im Zuge dessen werden die einzelnen schuldenfreien Gemeinden namentlich, z.B. im Rahmen von Pressemeldungen, benannt. Mit diesem Vorgehen wird erreicht, dass sich Informationen zu den schuldenfreien Gebietskörperschaften über Informationsintermediäre verbreiten. Ein Lernen vom Besten in Bezug auf die Schuldenfreiheit kann einsetzen - insofern ist dieses Vorgehen durchaus auch für andere Länder nachahmenswert.
Zwar reicht die isolierte Betrachtung des
Schuldenstandes nicht als Informationsquelle aus, um den Finanzzustand einer Kommune vollumfänglich zu beurteilen, dennoch handelt es sich um eine relevante Information.
Das Statistische Landesamt des Freistaates Sachsen hat jüngst (am 19. Juni 2010) ebenfalls eine Liste der schuldenfreien Städte und Gemeinden des Landes im Rahmen einer Pressemeldung publiziert. Als schuldenfrei werden diejenigen Kommunen eingestuft, die zum 31.12.2009 weder
Schulden in ihren
kommunalen Haushalten noch bei den
Eigenbetrieben und
Eigengesellschaften (bei Eigenbetrieben und Eigengesellschaften ohne Schulden beim Träger/Gesellschafter) ausgewiesen haben. Nach dieser Abgrenzung ist zumindest ein gewichtiger Teil der ausgelagerten Schulden erfasst, obgleich natürlich nicht das gesamte Kommunalschuldenbild angesprochen ist: Nach
doppischer Definition sind Schulden
Verbindlichkeiten +
Rückstellungen und gerade Rückstellungen als i.d.R. voluminöse Schuldenkategorie werden auf Grundlage der heute noch immer kameral rechnenden Kommunalfinanzstatistik nicht erfasst. Daneben ist zu berücksichtigen, dass bei der herangezogenen Schuldendefinition bei den Unternehmen in privatrechtlicher Form ausschließlich jene berücksichtigt werden, an denen die jeweilige Kommune zu 100 Prozent am Nennkapital oder Stimmrecht beteiligt ist.
Zur Bedeutung der Schuldenfreiheit im Zuge der Beurteilung der finanziellen Leistungsfähigkeit sowie zum doppischen Schuldenbild können nachfolgende online zugängliche Beiträge weiterführende Informationen geben:
» Schuldenfreie Kommunen
Autor: Marc Gnädinger
» Schulden in der kommunalen Doppik, Blog-Eintrag vom 20. März 2011
Autor: Marc Gnädinger
Nach der Liste der Statistiker werden insgesamt 19 Städte und Gemeinden als Ende 2009 komplett schuldenfrei klassifiziert (nach Gebietsstand 01.01.2010). Sie weisen allesamt einen Schuldenstand nach obiger Definition von 0,00 Euro aus. Leider werden in besagter Presseinformation, im Unterschied zur Berichterstattung für Baden-Württemberg, keine expliziten Angaben zu den Einwohnern der schuldenfreien Kommunen aufgeführt, was das Lernen vom Besten erschwert, weil sich einzelne Gemeinden i.d.R. mit anderen Gemeinden des gleichen Größenklassentyps (bei vergleichbarer Aufgabenstellung) vergleichen sollten; die Einwohnerdaten können allerdings problemlos mit Hilfe eines kleinen Umweges weiteren Veröffentlichungen des Statistischen Landesamtes entnommen werden:
» Schulden der sächsischen Kommunen auf 8,7 Milliarden € gesunken - 19 Kommunen
schuldenfrei, Medieninformation 141/2010 vom 19. Juni 2010
Hrsg.: Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen
» Bevölkerung des Freistaates Sachsen jeweils am Monatsende ausgewählter Berichtsmonate
nach Gemeinden (Gebietsstand 30. November 2010)
Hrsg.: Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen
Bei den als schuldenfrei eingestuften Städten und Gemeinden des Landes handelt es sich fast ausschließlich um kleine bis sehr kleine Kommunen. Insgesamt 17 der schuldenfreien Gemeinden können als Landgemeinden mit unter 5.000 Einwohnern zum 31.12.2009 eingestuft werden. Die einwohnerschwächste komplett schuldenfreie Gemeinde ist Rathmannsdorf mit 1.030 Einwohnern Ende 2009. Bei zwei schuldenfreien Gemeinden handelt es sich um kleinere Kleinstädte mit über 5.000 Einwohnern (Schönheide mit 5.047 Einwohnern Ende 2009 und die Stadt Dohna mit 6.215 Einwohnern zum selbigen Stichtag).
In Sachsen werden im Zuge der Berichterstattung neben den schuldenfreien Gemeinden auch diejenigen Kommunen mit den höchsten Schuldenständen namentlich benannt. Damit wird das Berichtswesen im Vergleich zu einer reinen Benennung der Schuldenfreien noch einmal aufgewertet. Gerade die Benennung der Kommunen mit den höchsten Schuldenständen pro Kopf dürfte erhebliche Wirkungen provozieren, weil Kommunalpolitiker aller Couleur im Regelfall die Vergabe "roter Laternen" fürchten. Nichtsdestotrotz ist gerade das im Sinne einer Beflügelung notwendiger Disziplinierung in Bezug auf die Schuldenaufnahme überaus sinnvoll: Derartige kommunikative Maßnahmen dürften in vielen Fällen sogar hilfreicher sein, als mancher Eingriff(-sversuch) der Aufsichtsbehörden, weil politischer Druck auf die entsprechende Kommune erzeugt wird. Kaum ein verantwortlicher Kommunalpolitiker kann es sich politisch problemlos leisten, den letzten oder einen der hinteren Plätze in einem derartigen Ranking zu erhalten. Gleichwohl ist natürlich stets zu beachten, dass den Schulden u.U. auch Vermögen gegenüberstehen kann.
Ergänzt werden die einzelgemeindlichen Informationen zu den schuldenfreien Kommunen sowie den verschuldeten Gemeinden und Gemeindeverbänden in Sachsen durch einen weiteren ausführlichen Bericht des Statistischen Landesamtes zur Verschuldungssituation. Mit diesem können tiefergehende Einblicke über die Verschuldungssituation einzelner Gemeinden und Gemeindeverbände gewonnen werden. In der Summe wird damit ein überaus ausführlicher Überblick möglich, was die Orientierung an den Besten erleichtert und den hoch verschuldeten Kommunen ein "Verstecken" nach der Devise "in anderen Kommunen sieht es auch nicht besser aus" unmöglich macht:
» Statistischer Bericht: Schulden der öffentlichen Haushalte und ihrer öffentlichen Fonds,
Einrichtungen und Unternehmen des Freistaates Sachsen, 31. Dezember 2009 (L III 1
- j/09)
Hrsg.: Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen
Interessant sind ebenfalls die statistischen Informationen zur Stadt Dresden, die gemeinhin in der Öffentlichkeit als eine der wenigen komplett schuldenfreien Großstädte gilt. Gleichwohl findet sie sich nicht in der Liste der 19 Ende des Jahres 2009 schuldenfreien Gemeinden aus o.g. Pressemeldung des Statistischen Landesamtes. In dem zusätzlichen Statistischen Bericht des Statistischen Landesamtes "Schulden der öffentlichen Haushalte und ihrer öffentlichen Fonds, Einrichtungen und Unternehmen des Freistaates Sachsen, 31.12.2009" wird die Stadt allerdings benannt und auch deutlich gemacht, warum sie in besagter Pressemeldung nicht zu den schuldenfreien Gemeinden gezählt wird. So heißt es in dem statistischen Bericht auf S. 6 eindeutig: "Die Stadt Dresden ist schuldenfrei." Allerdings wird beim Detailblick der Statistiker deutlich, dass die Stadt gewisse Schuldenstände bei ihren Auslagerungen hat - so heißt es auf S. 10 des Berichtes: "Der Schuldenstand der Kreisfreien Stadt Dresden in Höhe von 148 € pro Einwohner wird ausschließlich durch die Eigenbetriebe und Eigengesellschaften bestimmt." Und eben diese Auslagerungen werden in o.g. Pressemeldung ebenfalls berücksichtigt. Daher ist die Stadt Dresden dort konsequenterweise nicht genannt. Ein gleichlautender Hinweis findet sich u.a. in einer diesbezüglichen Presseberichterstattung.
Insgesamt trägt die Statistik mit ihren ausführlichen Informationen zur Verschuldungssituation in Sachsen einen großen Teil dazu bei, dass eine gute Grundlage für notwendige Diskussionen zur kommunalen Schuldensituation und zum Schuldenabbau geschaffen wird. Andere Länder haben in dieser Beziehung noch längst nicht diesen wünschenswerten Stand erreicht.
Weiterführende Informationen zur Thematik "Schuldenfreie Kommunen" und zur entsprechenden Kommunikation über diese Gemeinden und Gemeindeverbände finden Sie hier:
» Blog-Einträge zum Thema "Schuldenfreie Kommunen"
Hrsg.: HaushaltsSteuerung.de
Ein Informationsangebot zum Stand sowie zur Entwicklung der (aggregierten) Kommunalverschuldung in Sachsen finden Sie hier:
» Kommunalverschuldung in Sachsen
Hrsg.: HaushaltsSteuerung.de
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