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Einnahme- und ausgabeseitige Ursachen für Kommunaldefizite im Jahr 2014
Einnahme- und ausgabeseitige Ursachen für Kommunaldefizite im Jahr 2014
8. April 2015 |
Autor: Marc Gnädinger
Nach einem deutlichen Plus im Jahr 2013 hat sich der kommunale
Finanzierungssaldo im Jahr 2014 wieder
merklich eingetrübt. Während im Jahr 2014 unter Berücksichtigung der
Kernhaushalte zumindest ein leichtes
Plus für die Summe der Kommunen entsteht (+244 Mio. Euro), verkehrt sich das Bild unter Einbeziehung der
FEUs des Staatssektors
(Extrahaushalte) in ein Defizit (-657 Mio. Euro). Dabei ist, wie bereits im Vorjahr, bemerkenswert,
wie stark heterogen die Situation innerhalb der kommunalen Familie ist. Das gilt bereits bei der
Differenzierung zwischen einzelnen Flächenländern. Während in einzelnen Ländern wiederholt beachtliche
Überschüsse erzielt werden, verzeichnen die Kommunen anderer Länder nach wie vor erhebliche Defizite.
» Kommunaler Finanzierungssaldo 2014 im Minus - heterogenes Bild im Ländervergleich,
Blog-Eintrag vom 1. April 2015
Autor: Marc Gnädinger
Als besorgniserregend erscheint die Situation insbesondere im Saarland, in Rheinland-Pfalz und in
Nordrhein-Westfalen. In Hessen hat sich die Situation im Vergleich zum Vorjahr 2013 deutlich verbessert.
Gleichwohl realisieren selbst die hessischen Kommunen auch im Jahr 2014 (noch) Defizite. Daher lohnt ein
differenzierter Blick auf die Kommunaleinnahmen und -ausgaben, um Anhaltspunkte für die Ursachen der nach
wie vor mancherorts bestehenden Defizite zu finden. Generell sind bei derartigen Vergleichen auf einem
hohen Abstraktionsniveau und insbesondere bei der Dateninterpretation allerdings gewisse Vorbehalte
(Kommunalisierungsrad, Einmaleffekte, die den Finanzierungssaldo beeinflussen etc.) in Bezug auf die
Datenvergleichbarkeit zu beachten, die an dieser Stelle nicht näher beleuchtet werden. Interessierte
können hier beispielsweise auf den Kommunalen Finanzreport 2013 der Bertelsmann Stiftung zurückgreifen.
Dieser referiert auf Seite 21 ff. ausführlich, was bei Finanzkennzahlenvergleichen zu beachten ist.
» Kommunaler Finanzreport 2013 - Einnahmen, Ausgaben und Verschuldung im
Ländervergleich
Autoren: Andreas Burth, René Geißler, Marc Gnädinger, Dennis Hilgers
Gegenüberstellung der Einnahmen und Ausgaben (Kernhaushalte)
Nachstehende Abbildung zeigt, dass die Kommunen in sechs Ländern in ihrer Summe auch im Jahr 2014
Defizite realisieren (rote Punkte links der gestrichelten hellblauen Linie, die eine Übereinstimmung von
Einnahmen und Ausgaben skizziert). In sieben Ländern werden demgegenüber Überschüsse erzielt (grüne
Punkte). Im Durchschnitt aller Kommunen der Flächenländer (schwarz gepunktete Linien) werden leichte
Überschüsse erzielt. Je weiter die Merkmalausprägung von Kommunen der einzelnen Länder von der blau
gestrichelten Linie entfernt ist, desto höher ist das entsprechende Defizit oder der entsprechende
Überschuss im Jahr 2014.
Die schwarz gepunktete Linie zum Durchschnitt der Flächenländerkommunen erlaubt eine präzisere erste
Einschätzung zu den Ursachen der Defizite in den sechs Ländern. So werden in den Kommunen der Länder
Saarland, Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein Einnahmen erzielt, die zum Teil
deutlich unter den Durchschnittseinnahmen rangieren. Besonders merklich ist das am Saarland zu sehen.
Hier liegen die Durchschnittseinnahmen der Kommunen bei 2.058 Euro je Einwohner, der Flächenländerdurchschnitt
hingegen bei 2.740 Euro je Einwohner. Gänzlich anders zeigt sich die Situation in Nordrhein-Westfalen und
Hessen. So verfügen die nordrhein-westfälischen Kommunen über die zweithöchsten Pro-Kopf-Einnahmen aller
Flächenländer (2.907 Euro je Einwohner). Lediglich in Baden-Württemberg werden mit 2.993 Euro je Einwohner
noch höhere Einnahmen erzielt. Allerdings werden in Nordrhein-Westfalen auch die höchsten bereinigten
Kommunalausgaben im Jahr 2014 in den Kernhaushalten getätigt (2.994 Euro je Einwohner). Diese liegen
deutlich über den Durchschnittsausgaben der Kommunen der Flächenländer (2.737 Euro je Einwohner).
Die hessischen Kommunen verfügen ebenfalls über überdurchschnittliche Pro-Kopf-Einnahmen (2.856 Euro je
Einwohner). Ihr Problem, das zu Defiziten führt, liegt auf der Ausgabenseite. Mit 2.900 Euro je Einwohner
liegen die bereinigten Ausgaben in Hessen deutlich über dem Durchschnittswert. Gleichwohl ist in Hessen
gerade auf der Ausgabenseite eine positive Bewegung zu verzeichnen. Während in Hessen die bereinigten
Ausgaben zwischen dem Jahr 2013 und dem Jahr 2014 um 2,7 Prozent gestiegen sind, betrug das Ausgabenwachstum
über alle Flächenländerkommunen hinweg 4,8 Prozent. An dieser Stelle konnten in Hessen im Vergleich zum
Bundestrend Konsolidierungserfolge verzeichnet werden, die das Ausgabenwachstum (ausgehend von einem
vergleichsweise hohen Niveau) gebremst haben. Lediglich in Thüringen ist das Ausgabenwachstum in diesem
Zeitraum mit 0,6 Prozent noch niedriger ausgefallen. Alle anderen Flächenländer haben höhere Wachstumsraten.
Bemerkenswert sind auch die Werte der Kommunen der Länder Brandenburg und Bayern - in beiden Ländern werden
Pro-Kopf-Einnahmen über dem Flächenländerdurchschnitt und gleichzeitig Pro-Kopf-Ausgaben unterhalb des
Flächenländerdurchschnittes erreicht.
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