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Konsolidierungscheck der Bundesländer
Konsolidierungscheck der Bundesländer
24. April 2014 |
Autor: Marc Gnädinger
Das Institut der deutschen Wirtschaft in Köln hat die Bundesländer einem Konsolidierungscheck unterworfen. Bis spätestens 2020 müssen
alle Bundesländer strukturell
ausgeglichene Haushalte vorlegen. Lediglich vier Länder haben das schon in 2012 geschafft: Bayern,
Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Thüringen. Sie haben das Jahr mit einem strukturellen Überschuss abgeschlossen und häufen damit -
bei einer konjunkturell bereinigten Betrachtung - keine neuen
Geldschulden mehr an, sondern können im Gegenteil damit beginnen, Rücklagen
aufzubauen und die bestehenden Schulden abzubauen.
In einigen anderen Ländern sind allerdings nach dem Institut der deutschen Wirtschaft zusätzliche Einschnitte unumgänglich, um die
bestehenden Defizite abzubauen. In den
Finanzplänen
mehrerer Länder lasse sich zwar nach dem Institut der deutschen Wirtschaft erkennen, dass die Bundesländer den
Defizitabbau als Ziel definieren, aber dass keineswegs überall klar ist, wie dieses Ziel erreicht werden kann.
» Konsolidierungscheck 2013 - Strukturelle Defizite in den Bundesländern - Studie für die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft
Autoren: Ralph Brügelmann, Thilo Schaefer
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