HaushaltsSteuerung.de »
Weblog »
Stadt Monheim am Rhein auf dem Weg in die Schuldenfreiheit
Stadt Monheim am Rhein auf dem Weg in die Schuldenfreiheit
16. Februar 2013 |
Autor: Marc Gnädinger
Die Stadt Monheim am Rhein liegt geographisch im nordrhein-westfälischen Kreis Mettmann. Mit rund 43.000 Einwohnern
gilt sie als Mittelstadt. Im Kreis Mettmann liegt neben Monheim u.a. auch die
schuldenfreie Mittelstadt Langenfeld (Rheinland)
mit rund 59.000 Einwohnern. Monheim galt einige Zeit als Haushaltskrisenkommune. Heute ist das anders. In der Stadt wird neben
erheblichen Ergebnisüberschüssen sogar die Geldschuldenfreiheit anvisiert. Die Erlangung der Schuldenfreiheit war dabei nach
Medienberichten von Anfang an das erklärte Ziel des Bürgermeisters
Daniel Zimmermann von der
"Jugendpartei" Peto (lateinisch:
"ich fordere").
» So regiert der jüngste Rathaus-Chef
Autoren: Jörg Janssen, Gerhard Voogt
Ein zentrales Instrument zur Erlangung der Schuldenfreiheit/Haushaltskonsolidierung war/ist in Monheim die starke Senkung des
Gewerbesteuerhebesatzes zur Ansiedlung neuer Unternehmen - eine Strategie, die für eine einzelne Kommune durchaus erfolgreich
sein kann, für die Summe der Kommunen aber nicht funktionieren dürfte. Andere Kommunen, wie das hessische Eschborn, haben mit
ähnlicher Vorgehensweise allerdings ebenfalls gute Haushaltsergebnisse erzielt. In Monheim wurde rückwirkend zum 1. Januar 2012
der Gewerbesteuersatz auf 300 Punkte gesenkt. Möglich wurde das u.a. durch hohe Gewerbesteuer-Nachzahlungen im Jahr 2011, die zu
einem beträchtlichen Haushaltsüberschuss führten. Begleitet wird die Hebesatzanpassung durch eine aktive Wirtschaftsförderungspolitik.
Neben der Gewerbesteuer hat die Stadt auch die Grundsteuer von 455 auf 400 Punkte gesenkt (Bürgerdividende). Nach Angaben der Stadt
wurde das aufgrund der Verbesserung der Haushaltslage ermöglicht: Die Grundsteuerzahler konnten entlastet werden, ohne den Schuldenabbau
zu vernachlässigen.
» Mit niedrigster Gewerbesteuer zu mehr Arbeitsplätzen - Gewerbesteuer beträgt nur noch
300 Punkte
Hrsg.: Stadt Monheim am Rhein
» Monheim am Rhein - Das Steuerzahlerwunderland
Hrsg.: Bund der Steuerzahler Nordrhein-Westfalen
An den Beratungen zum Haushalt 2013 konnten sich die Bürger beteiligen. Für das Vorjahr war das ebenfalls möglich.
» Online-Beteiligung zum Haushalt 2013
Hrsg.: Stadt Monheim
» Schlussauswertung Online-Beteiligung zum Haushalt 2013 mit Stellungnahme der
Verwaltung
Hrsg.: Stadt Monheim am Rhein
» Ergebnisse der Online-Beteiligung zum Haushalt 2012
Hrsg.: Stadt Monheim am Rhein
Durch die erhöhten Kreisumlagezahlungen der Stadt Monheim werden indirekt auch die anderen Gemeinden des Landkreises entlastet.
Insofern hat die positive Finanzentwicklung der Stadt auch Vorteile für andere Kommunen, was in der öffentlichen Kommunikation
eine gewisse Rolle gespielt hat.
» Schuldenfreiheit für Monheim in Sichtweite
Autor: Norbert Jakobs
» Kommentar: Das Konzept geht auf
Autor: Norbert Jakobs
» Haushalt: Noch früher schuldenfrei
Autor: Norbert Jakobs
» Kommentar: Traumhafte Eckdaten
Autor: Norbert Jakobs
» Monheim bald schuldenfrei?
Hrsg.: Monheimer.Stadtteilmagazin-Online.de
In seiner Haushaltsrede zum Haushalt 2013 geht der Bürgermeister auf die Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes ein, die letztendlich
nicht zu weniger sondern zu mehr Gewerbesteuereinnahmen geführt hat. Die hohen Steuereinnahmen sind auch ein Grund, weshalb die
Stadt für das Jahr 2013 von einem Haushaltsüberschuss von 44,6 Mio. Euro ausgeht. Im Zeitraum der Mittelfristplanung werden
ebenfalls hohe Überschüsse im Millionenbereich erwartet. Damit würde das Eigenkapital der Kommune stark steigen.
In den Jahren 2012/2013 will die Stadt nach Angaben des Haushaltsplanes 2013 Investitionskredite in erheblichem Umfang zurückführen
und im Jahr 2013 alle noch bestehenden Kassenkredite tilgen. Hierbei werden sogar anfallende Vorfälligkeitsentschädigungen in Kauf
genommen - ihnen steht allerdings auch eine jährlich wiederkehrende Zinsersparnis gegenüber. Damit würde die Stadt zum Ende des Jahres
2013 nicht nur rechnerisch, sondern auch praktisch schuldenfrei sein. Einzig die Verbindlichkeiten aus den PPP-Verträgen zur Sanierungen
der Schulgebäude (kreditähnliches Rechtsgeschäft), die im Jahr 2004 abgeschlossen worden sind, werden als einziger Bilanzposten bis zum
Ende der Vertragslaufzeit bestehen bleiben.
Über den Abbau der städtischen Schulden hinaus sollen in der Stadt nach dem Willen von Bürgermeister und Kämmerer daneben Rücklagen
aufgebaut werden. Der Bürgermeister geht dabei nach seiner Haushaltsrede von einem Volumen von rund 100 Mio. Euro aus (bis Ende 2017,
siehe Haushaltsrede des Kämmerers S. 13). Die angestrebte Rücklage wird voraussichtlich mit erheblichen Zinseinnahmen verbunden sein.
Letztere können im Sinne der Stadt eingesetzt werden (Bürgerschaftsrendite). Insgesamt stellt die Rücklage aber auch eine Art
Risikovorsorge dar ("Spare in der Zeit, dann hast Du in der Not"): Für wirtschaftlich schwächere Zeiten wird eine Liquiditätsreserve
angespart, um laufende Belastungen auch in Jahren mit rückläufigen Steuereinnahmen finanzieren zu können. Diese als Not-Euro bezeichnete
Reserve soll im Jahr 2014 mit rund 20 Millionen Euro starten und bis zum Jahr 2017 auf rund 100 Millionen Euro steigen. Durch die daraus
generierten Erträge werden die Erträge insgesamt verstetigt, weil in den steuerstarken Jahren auf konsumtive Ausgaben zu Gunsten der
Schaffung einer liquiden Risikovorsorge für schwächere Jahre verzichtet wird - mittelfristig/langfristig wird die Stadt davon profitieren.
» Einbringung des Haushaltsplanentwurfs für das Jahr 2013 in den Stadtrat - Rede von
Bürgermeister Daniel Zimmermann, 24.10.2012
Hrsg.: Stadt Monheim
» Einbringung des Haushaltes 2013 - Rede von Stadtkämmerer Max Herrmann
Hrsg.: Stadt Monheim
» Entwurf Haushaltssatzung der Stadt Monheim am Rhein für das Haushaltsjahr 2013
Hrsg.: Stadt Monheim
» Haushaltssatzung und Vorbericht 2013
Hrsg.: Stadt Monheim
|
