Unternehmer entschuldet hessische Kommune
7. Oktober 2013 |
Autor: Andreas Burth
Die Gemeinde Grebenhain zählt zum 31.12.2012 4.743 Einwohner. Sie liegt im hessischen Vogelsbergkreis und zählt 15
Ortsteile. In der Kommune ist jüngst passiert, was sich zahlreiche Kommunalpolitiker andernorts sicherlich ebenfalls
wünschen würden: Ein ortsansässiger Unternehmer hat angeboten, die Gemeinde komplett zu entschulden. Damit würde die
Gemeinde zu den wenigen gänzlich
schuldenfreien Gemeinden in Deutschland gehören.
Allerdings ist mit der für zweckbestimmten (nur zur Schuldentilgung) Spende (für die der Spender keine Spendenbescheinigung
möchte) eine Bedingung verbunden: Die Stadt darf drei Jahre lang keine neuen Schulden (auch keine
Kassenkredite) machen -
sollte gegen die Auflage verstoßen werden, ist der Betrag, der als Darlehen entgegen der Auflage in Anspruch genommen wird,
von der gespendeten Summe abzuziehen und zurückzuzahlen Die Gemeindevertretung hat dem Paket mittlerweile in einer Sondersitzung
einstimmig zugestimmt. Mit den Mitteln sollen nun alle Verbindlichkeiten getilgt werden; für Anlagen, die nicht sofort gekündigt
werden können, sollen zweckgebundene Sonderkonten eingerichtet werden.