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Politische Steuerung über Kennzahlen in Heidelberg
Politische Steuerung über Kennzahlen in Heidelberg
Ein Interview mit Dr. Jan Gradel (CDU-Fraktionsvorsitzender in Heidelberg)
24. April 2008
Kennzahlen sind ein elementares Steuerungsinstrument für Politiker. Gerade im Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen
(NKHR) haben sie erheblich an Bedeutung gewonnen, da sie es dem Rat ermöglichen das Verwaltungshandeln zu steuern.
Im Zuge einer Interview-Reihe befragte HaushaltsSteuerung.de Gemeinderäte von baden-württembergischen Doppik-Kommunen zur
Kennzahlenbildung in ihrer Kommune.
In Teil 1 der Reihe sprach HaushaltsSteuerung.de mit Dr. Jan Gradel (Bild), dem Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Rat der Reformkommune
Heidelberg.
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HaushaltsSteuerung.de: Herr Dr. Gradel, die Stadt Heidelberg hat 2007 ihren Haushalt auf die
Doppik umgestellt. Welche Bedeutung messen Sie in diesem Zusammenhang Bilanzkennzahlen, wie z.B. dem Verschuldungsgrad oder der
Eigenkapitalquote, zu? Handelt es sich bei Bilanzkennzahlen Ihrer Meinung nach um aussagefähige Kennzahlen?
Gradel: Dazu kann noch keine Stellung genommen werden, denn die Stadtverwaltung hat im neuen
Doppelhaushalt lediglich den Ergebnishaushalt und den Finanzhaushalt vorgelegt. Dies entspricht kaufmännisch etwa G+V Rechnung
und Liquiditätsplanung. Eine Bilanz, d.h. Aufstellung der Vermögenswerte, soll erst zum nächsten Haushalt vorgelegt werden.
Damit tastet sich die Stadt Heidelberg langsam an das neuen Haushaltsrecht heran.
HaushaltsSteuerung.de: Werden in Heidelberg auch produktorientierte Kennzahlen erhoben und im
Haushalt dargestellt? Wie beurteilen Sie die Aussagefähigkeit und die Anzahl der erhobenen Kennzahlen?
Gradel: Es werden produktorientierte Kennzahlen erhoben. Sie dienen momentan aber eher der
besseren Darstellung und Vergleichbarkeit als der Steuerung. Dies da das Instrument noch relativ neu ist und die Kennzahlen
auch erst auf ihre jeweilige Sinnhaftigkeit überprüft werden. Auch dies ist momentan ein Lernprozess, der aber gute Ansätze
zeigt, insbesondere, wenn die Vergleichbarkeit über viele Kommunen hinweg gegeben sein wird.
HaushaltsSteuerung.de: Wurden Sie als Ratsmitglieder bei der Formulierung der Kennzahlen
einbezogen? Wenn ja, nach welchen Kriterien haben Sie Kennzahlen zu den einzelnen Bereichen erhoben?
Gradel: Die meisten Kennzahlen wurden von der Stadtverwaltung vorgegeben. Dies ist auch
sinnvoll, denn die Stadt arbeitet federführend mit an der Arbeitsgruppe neue kommunale Haushalte. Die Zahlen sollten also
möglichst verbindlich für alle Stadt- und Landkreise gelten und nicht individuellem Lokalkolorit widerspiegeln. Die Ratsmitglieder
haben jedoch in den Haushaltsberatungen Wünsche zur Ausbildung neuer Kennzahlen geäußert. Diese wurden in der Regel auch zugesagt,
können aufgrund der Größe des Haushalts aber erst für die nächsten Haushalte eingebaut werden.
HaushaltsSteuerung.de: Wurden im Haushalt bereits Konsequenzen aus der Erreichung bzw.
Nicht-Erreichung von Kennzahlen gezogen?
Gradel: Hier hapert das System meines Erachtens noch ein wenig. Wie bereits geäußert
befindet sich das System noch im Aufbau und Kennzahlen müssen erst tatsächlich auf ihre jeweilige Aussagekraft hin untersucht
werden. Kommunale Haushalte bilden sich nach wie vor aus dem politisch geprägten Wechselspiel zwischen Ressourcenmangel den
vielfältigen Wunschvorstellungen den öffentlichen Raum zu gestalten.
Die Interview-Reihe im Überblick:
» Politische Steuerung über Kennzahlen in Heidelberg - ein Interview mit Jan Gradel (Interview-Reihe Teil 1/3)
» Politische Steuerung über Kennzahlen in Wiesloch - ein Interview mit Lars Castellucci (Interview-Reihe Teil 2/3)
» Politische Steuerung über Kennzahlen in Horb am Neckar - ein Interview mit Thomas Mattes (Interview-Reihe Teil 3/3)
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