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Zuschussrichtlinien
Lexikon zur öffentlichen Haushalts- und Finanzwirtschaft
Zuschussrichtlinien
Zuschussrichtlinien sind kommunale Richtlinien, in denen geregelt wird, nach welcher Maßgabe Dritte (z.B. Vereine, Initiativen)
von der betreffenden Kommune
Zuschüsse erhalten. Zuschüsse werden
hierbei v.a. im karitativen, sozialen, kulturellen und sportlichen Bereich gewährt. Bei der Vergabe von Zuschüssen sind vergabe-,
haushalts- und beihilferechtliche Bestimmungen zu beachten.
Typischerweise werden in Zuschussrichtlinien u.a. geregelt:
- Begriff des Zuschusses
- Voraussetzungen für Erhalt eines Zuschusses
- Abgrenzung der zuschussfähigen und nicht-zuschussfähigen Aufwendungen
- Finanzierung
- Zweckbindung
- besondere Verpflichtungen des Zuschussempfängers
- Rechtsanspruch auf Zuschüsse
- Widerruf der Bewilligung und Rückzahlung des Zuschusses
- Verfahren (Antragstellung, Antragsfrist, Beschlussfassung etc.)
Siehe hierzu auch:
- Linksammlung zu Richtlinien (u.a. kommunale Zuschussrichtlinien)
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