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Einbruch der Gewerbesteuer-Einnahmen 2009 in Zahlen
Einbruch der Gewerbesteuer-Einnahmen 2009 in Zahlen
23. Januar 2011 |
Autor: Marc Gnädinger
Die Gewerbesteuer (netto) ist die wichtigste Steuerquelle der Städte und Gemeinden
- zumindest gilt das für die Summe der Kommunen: In einzelnen Kommunen können durchaus
andere Steuern (z.B. der
Einkommensteueranteil) ein höheres Gewicht im Steuerportfolio
haben. Bedingt durch die Finanzkrise sind die Gewerbesteuereinnahmen der Kommunen in
ihrer Summe im Jahr 2009 erheblich eingebrochen. Gleichwohl stellt sich die konkrete
Entwicklung sehr unterschiedlich dar, was bereits ein Blick auf einzelne Flächenländer
zeigt (siehe Abbildung).
In der Summe der Flächenländer lag der Rückgang des Jahres 2009 gegenüber dem Vorjahr
bei -80 Euro je Einwohner. Hessen (-136 Euro je Einwohner) und Baden-Württemberg sowie
das Saarland (jeweils -109 Euro je Einwohner) mussten die höchsten Pro-Kopf-Verluste
verkraften. Mecklenburg-Vorpommern, das Land mit den niedrigsten Netto-Gewerbesteuereinnahmen
im Jahr 2008 wie auch im Jahr 2009, musste hingegen lediglich einen Rückgang von -6 Euro je
Einwohner verzeichnen.
Der Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen (netto) erklärt in hohem Maße den Einbruch im
Gesamtsteueraufkommen der Kommunen. Hessen und Baden-Württemberg haben sowohl bei der
Gewerbesteuer, als auch in Bezug auf die Summe der Steuereinnahmen die höchsten Verluste im
Jahr 2009 bei einer Pro-Kopf-Betrachtung hinzunehmen. Auch im Saarland erklärt sich der
Steuereinbruch (-128 Euro je Einwohner) gegenüber dem Vorjahr wesentlich über den Gewerbesteuerrückgang
(-109 Euro je Einwohner). Für Rheinland-Pfalz, dem Land mit dem dritthöchsten Pro-Kopf-Einbruch bei den
Gesamtsteuereinnahmen (netto) im Zeitraum 2008/2009, ist die Erklärungskraft ebenfalls signifikant. Das
Gesamtsteueraufkommen ist um -131 Euro je Einwohner eingebrochen, das Gewerbesteueraufkommen (netto) um
69 Euro je Einwohner. Gleichwohl gibt es weitere wichtige Gründe für den Einbruch. Mit Ausnahme der
Grundsteuer (A und B) sowie der sonstigen Steuern mussten die Gemeinden und Gemeindeverbände des Landes
bei allen weiteren Steuerarten Verluste hinnehmen. Besonders ausgeprägt waren diese im Bereich der
Einkommensteueranteile.
In konjunkturellen Flauten erscheinen diejenigen Länder als weniger betroffen, die in geringerem Ausmaß
von den Gewerbesteuereinnahmen abhängig sind. Vor dem Hintergrund der Einnahmestabilisierung ist es aus
dieser Erkenntnis heraus aus Perspektive einer Kommune erstrebenswert, im eigenen Steuermix stärker auf
andere beeinflussbare Steuerarten, namentlich insb. auf die Grundsteuer, zu setzen. Letztere ist in
wirtschaftlichen Krisenzeiten stabil und generiert verlässliche Einnahmen. Damit wird das Steuerportfolio
weniger verletzlich gegenüber wirtschaftlichen Instabilitäten.
In Bezug auf die Ost-West-Gewerbesteuerdisparitäten hält das Jahr 2009 ein interessantes Novum bereit:
Während im Jahr 2008 noch kein ostdeutsches Flächenland an das Gewerbesteueraufkommen (netto) eines
West-Flächenlandes heranreicht, ist das im Jahr 2009 anders. Die Kommunen des Landes Sachsen haben ein
höheres Pro-Kopf-Gewerbesteueraufkommen, als die Gemeinden in Schleswig-Holstein. Und die Kommunen in
Brandenburg ziehen mit 222 Euro je Einwohner mit Schleswig-Holstein gleich. Ob und inwieweit es sich
hierbei um einen temporären Effekt handelt, der durch die Finanzkrise bedingt wurde, bleibt abzuwarten.
Bei einer Betrachtung der Brutto-Gewerbesteuereinnahmen pro Kopf weisen die schleswig-holsteinischen
Kommunen (283 Euro je Einwohner) auch im Jahr 2009 noch höhere Gewerbesteuereinnahmen aus als die
Gemeinden in Sachsen (251 Euro je Einwohner) und Brandenburg (250 Euro je Einwohner). Die schwächere
Position von Schleswig-Holstein bei Betrachtung der Netto-Gewerbesteuereinnahmen pro Kopf im Vergleich
zu den beiden Ost-Flächenländern resultiert folglich aus einer höheren
Pro-Kopf-Gewerbesteuerumlage.
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