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Frühwarnsystem RUBIKON
Frühwarnsystem RUBIKON
9. Februar 2014 |
Autor: Andreas Burth
Das Kürzel RUBIKON steht im Kontext des kommunalen Finanzfrühwarnsystems in Mecklenburg Vorpommern für
"Rechnerunterstütztes Haushaltsbewertungs- und Informationssystem der Kommunen". Unweigerlich fühlt man
sich bei diesem Namen an die Redenstart "den Rubikon überschreiten" (in Anlehnung an Cäsars Flussüberschreitung
mit seinem Herr, was letztlich zum Bürgerkrieg führte) erinnert - sie steht dafür, einen entscheidenden
Schritt zu tun, eine Schwelle zu überschreiten oder ein Tabu zu brechen, nach dem/der es im Anschluss kein
Zurück mehr gibt. Ganz ähnlich ist die Situation
bei kommunalen Defiziten bzw. einer ausufernden Kommunalverschuldung - ab einem gewissen Grad nähren sich die
Defizite bzw. die Schulden aus sich selbst heraus
(Schuldenspirale), z.B. weil die aus den
Geldschulden
resultierenden jährlich wiederkehrenden Zinsaufwendungen auf Haushalte in der Gegenwart und Zukunft in ein
Ungleichgewicht bringen und so die Situation von Jahr zu Jahr erschweren, bis letztlich von kommunaler Selbstverwaltung
nicht mehr gesprochen werden kann. In diesem Sinne gilt es daher, bestimmte Grenz- oder Schwellenwerte nicht zu überschreiten.
Mit der Internetplattform erfolgt anhand mehrerer Kriterien eine Beurteilung der finanziellen Leistungsfähigkeit
kreisangehöriger Gemeinden. Landkreise und kreisfreie Städte sind nicht einbezogen. Ebenfalls wurde für die bereits
doppisch buchenden Gemeinden noch keine Bewertung vorgenommen.
» Informationsseite mit Erläuterungen zur Bedeutung von RUBIKON
Hrsg.: Innenministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern
» Informationsseite zu den Hintergründen/Zielen von RUBIKON
Hrsg.: Innenministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern
Das System beruht auf einem Runderlass des Innenministeriums zur Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit von Kommunen
vom Januar 2007. Nach dem Runderlass (siehe Seite 3) "werden einheitliche Bewertungsmaßstäbe für die dauernde Leistungsfähigkeit
von Kommunen anhand objektiv messbarer Kriterien aufgestellt. Des Weiteren werden die aus der jeweiligen Beurteilung zu
ziehenden Rechtsfolgen für die Kommunen und Rechtsaufsichtsbehörden dargestellt, um auch hierbei eine einheitliche Vorgehensweise
zu erreichen. Zudem wird hiermit die Transparenz hinsichtlich der finanziellen Situation der Gemeinden erhöht und eine sachliche
Grundlage für die stets stattfindende Diskussion um Finanzausstattung und Kreisumlagen geschaffen."
» Runderlass des Innenministeriums zur Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit von
Kommunen vom Januar 2007
- Anlage 1: Erläuterung der Haushaltskennzahlen - RUBIKON
- Anlage 2: Auswertung der finanziellen Leistungsfähigkeit der kreisang. Gemeinden 2008
- Anlage 3: Klassifizierung der Leistungsgruppen
- Anlage 4: Bewertungssystem zu den Rechnungsergebnisdaten ab 2006
Hrsg.: Innenministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern
Gegenwärtig werden über RUBIKON Daten der Jahre 2007, 2008 und 2009 zur Verfügung gestellt. Zur
Navigation steht eine Kreis(weite)-Auswertung zur Verfügung. Daneben kann direkt nach den Einzelbewertungen (d.h. einzelne Gemeinden)
in der Differenzierung nach Jahren recherchiert werden.
» Kreisauswertung
Hrsg.: Innenministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern
» Einzelbewertungen
Hrsg.: Innenministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern
Spannend dürften bei der Fortentwicklung insb. die Fragen werden, wie künftighin doppische Kennzahlen zur Beurteilung der finanziellen
Leistungsfähigkeit (überarbeitetes Bewertungssystem) herangezogen und über das Onlineportal öffentlich zugänglich abgebildet werden bzw.
welche Konsequenzen im Anschluss daran gezogen werden.
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