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Kommunaler Finanzierungssaldo im 1. bis 3. Vierteljahr 2010 stark negativ
Kommunaler Finanzierungssaldo im 1. bis 3. Vierteljahr 2010 stark negativ
3. März 2011 |
Autor: Marc Gnädinger
Das Statistische Bundesamt hat die
Kassenstatistik für das 1.-3. Vierteljahr 2010 herausgegeben
(Link:
Kassenstatistik für das 1.-3. Vj. 2010).
Der
kommunale Finanzierungssaldo hat sich hierbei im Vergleich zu den Daten für das erste Halbjahr
noch einmal verschlechtert (vgl.
Auswertung für das erste Halbjahr).
Der Finanzierungssaldo der Gemeinden und Gemeindeverbände der Flächenländer liegt im
1. bis 3. Vierteljahr 2010 nunmehr bei -9.195 Mio. Euro (Angaben zum kommunalen
Finanzierungssaldo finden sich in Tab. 6.1.3 (Finanzierungsübersicht)). Im alten Bundesgebiet
lag der Wert bei -8.864 Mill. Euro, in den neuen Ländern bei -331 Mio. Euro.
Nur in zwei Flächenländern, namentlich Sachsen (+5 Mio. Euro) und Thüringen (+31 Mio. Euro),
konnten die Kommunen auch in diesem Zeitraum leichte Überschüsse erwirtschaften.
In Bezug auf die Qualität der Daten für die Gemeinden/Gemeindeverbände gibt es indes einige
Vorbehalte, wie dem zugehörigen Qualitätsbericht zu entnehmen ist. Trotz Vorbehalten in Bezug
auf die Qualität der Daten aufgrund der
Doppik-Einführung stellen die aggregierten Daten gleichwohl
ein aussagekräftiges Bild da.
Im Qualitätsbericht zur Kassenstatistik heißt es wörtlich:
"Bei den Ergebnissen für die öffentlichen Haushalte im
1.-3. Vierteljahr 2010 ist zu berücksichtigen, dass auf den Nachweis des Einzelquartals aufgrund
der eingeschränkten Aussagefähigkeit der kommunalen Kassenergebnisse bis auf Weiteres verzichtet
wird. Durch die verstärkte Einführung der doppischen Buchführung bei den Gemeinden/Gemeindeverbänden
in mehreren Ländern ergeben sich zunehmend Schwierigkeiten bei den Vorjahresvergleichen. Fehlerhafte
Nachweise der doppisch buchenden Kommunen und der vollständige Ausfall von statistischen Meldungen
rufen zum Teil starke Verzerrungen hervor. Die Statistischen Ämter können aufgrund ihrer knappen
Kapazitäten und der engen Termine der Kassenstatistik nicht alle unterjährigen Schwankungen im Laufe
des Berichtsjahres ausgleichen. Die aggregierten Ergebnisse für die Gemeinden/Gemeindeverbände stellen
dennoch ein aussagefähiges Bild der kommunalen Finanzen im 1.-3. Vierteljahr 2010 dar."
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