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Lexikon zur öffentlichen Haushalts- und Finanzwirtschaft
Ministerialprinzip
Das Ministerialprinzip (auch: Ressortprinzip, institutionelles Prinzip) ist auf Bundes- und Landesebene ein bedeutender
Grundsatz zur Gliederung des Haushaltsplans
in Einzelpläne. Das Ministerialprinzip besagt, dass
jedem Verwaltungsbereich (Ministerium/Ressort) ein Einzelplan zuzuordnen ist.
Das Ministerialprinzip steht als Gliederungsprinzip dem Realprinzip gegenüber, das seinerseits besagt, dass für bestimmte
Sachgebiete ein eigener Einzelplan eingerichtet werden sollte. Folglich gibt es im
Bundeshaushalt und in den
Landeshaushalten Einzelpläne, die wegen des
Ministerialprinzips eingerichtet wurden, während andere Einzelpläne aufgrund des Realprinzips bestehen.
Beispiel: Im Bundeshaushaltsplan
sind die Einzelpläne "Allgemeine Finanzverwaltung" und "Bundesschuld" gemäß dem
Realprinzip eingerichtet worden. Die Einzelpläne "Bundesministerium der Finanzen" und "Bundesministerium der Justiz"
bestehen demgegenüber aufgrund des Ministerialprinzips.
Gegensatz: Realprinzip.
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