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Bedeutungszuwachs von Online-Konsolidierungs-Bürgerhaushalten
Bedeutungszuwachs von Online-Konsolidierungs-Bürgerhaushalten
28. Mai 2011 |
Autor: Marc Gnädinger
Nicht erst durch die jüngste Finanzkrise und ihre Auswirkungen auf die Kommunalhaushalte steht in vielen Gemeinden und Gemeindeverbänden das Thema
Haushaltskonsolidierung weit oben auf der Agenda. Dauerhaft unausgeglichene Ergebnishaushalte führen zu einer Vernichtung von Eigenkapital bis hin zur
Überschuldung.
Sofern der Zustand unausgeglichener Haushalte zu einer Dauereinrichtung wird, ist es lediglich eine Frage der Zeit, bis die betreffende Kommune bzw. ihre Einwohner diese Situation spüren: Der stete Haushaltsausgleich ist zwingend notwendig, weil sein regelmäßiges Verfehlen den Weg in die finanzielle Handlungsunfähigkeit bedeutet, womit letztlich auch alle anderen kommunalpolitischen Ziele im kulturellen, sozialen, umweltpolitischen Bereich usw. zwangsläufig verfehlt werden.
Eine Möglichkeit zur Einbindung der Bürger in den mancherorts notwendigen Konsolidierungsprozess ist die Arbeit mit
Bürgerhaushalten. Bei diesen handelt es sich bei der traditionellen Form allerdings in erster Linie um ein Beteiligungsinstrument, nicht um ein Konsolidierungsinstrument.
» Interviewserie zu Bürgerhaushalten
Hrsg.: HaushaltsSteuerung.de
» Der Bürgerhaushalt - Den Bürgern den Haushalt transparent machen
Autor: Oliver Haubner
Klassische Bürgerhaushalte lassen sich in ein Drei-Phasen-Konzept einteilen (Skizze: siehe Abbildung).
Neuerdings rücken verstärkt sog.
Konsolidierungs-Bürgerhaushalte in den Vordergrund, was insb. am vielerorts steigenden Problemdruck liegen dürfte. Gerade für finanziell angeschlagene oder weniger gut aufgestellte Kommunen dürften diese Konsolidierungshaushalte eine große Chance bieten. Für neue Aufgaben und daraus resultierende Aufwendungen oder für Ertragsminderungen dürfte bei diesen Kommunen kaum/keine Luft sein. Insofern muss ein konventioneller Bürgerhaushalt, bei dem die Einwohner auch Dinge vortragen können, die der notwendigen Konsolidierung entgegenstehen, zwangsläufig zu Verdrossenheit führen, denn die Bürgervorschläge könnten aufgrund der bestehenden Haushaltsprobleme kaum/nicht umsetzbar sein. Zusätzliche Wunschlisten sind vielerorts schlichtweg nicht finanzierbar. Konsolidierungs-Bürgerhaushalte konzentrieren sich hingegen auf Ertragsverbesserungen oder Aufwandreduzierungen, auch durch den Wegfall von Aufgaben oder Infrastrukturen. Bei diesen Konsolidierungsschritten werden die Bürger beteiligt, was dem zunehmend merklichen Wunsch vieler Bürger nach stärkerer Partizipation gerecht wird. Gleichzeitig kann auf diese Weise die Sensibilität der Einwohner in Bezug auf notwendige Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen geschärft werden. Die Einwohner können ihren Willen dahingehend kundtun, an welchen Stellen die Kommune aus ihrer Sicht bei der Konsolidierung ansetzen soll. Damit werden die Bürger zum "Quasi-Berater" für die Kommunalpolitik, die aber am Ende - wie bei einem konventionellen Bürgerhaushalt auch - noch immer eigenverantwortlich entscheidet.
Viele Kommunen integrieren aktuell bei ihren Bürgerhaushaltsprojekten offensiv das Internet. Gerade für größere Kommunen dürfte eine besondere Chance darin liegen, bei Konsolidierungs-Bürgerhaushalten das Internet einzusetzen. Größere Kommunen haben es i.d.R. auf konventionellem Weg schwerer als kleine Gemeinden, bürgerschaftliches Engagement zu akquirieren und Bürgerbeteiligung technisch zu ermöglichen.
Die bekanntesten Konsolidierungs-Bürgerhaushalte in größeren Städten, bei denen auf das Internet gesetzt
wird, sind die der Städte Essen und Solingen. Besonders erfolgreich war auch die jüngere Initiative der Stadt Bonn.
» www.solingen-spart.de
» www.essen-kriegt-die-kurve.de
» www.bonn-packts-an.de
» Der Bürgerhaushalt als Instrument der Haushaltskonsolidierung
Hrsg.: HaushaltsSteuerung.de
Konsolidierungsideen gibt es im Übrigen genügend - spannend und lehrreich kann es in diesem Sinne z.B. auch sein,
den Blick über den eigenen Tellerrand zu wagen: Zahlreiche Kommunen müssen heute, und viele auch bereits seit Jahren, sog.
Haushaltssicherungskonzepte aufstellen. Dort werden/sollen konkrete Konsolidierungsmaßnahmen genannt werden.
» Linksammlung zu Haushaltssicherungskonzepten deutscher Kommunen
Hrsg.: HaushaltsSteuerung.de
» Kommunalrechtliche Steuerungsansätze der Haushaltskonsolidierung
- Haushaltssicherungskonzepte im Vergleich
Autor: René Geißler
Daneben gibt es auch zusammengefasste Zusammenstellungen zu Konsolidierungsmaßnahmen,
beispielsweise Aufbereitungen des Bundes der Steuerzahler.
» Sparpotenziale im Kommunaletat - Tipps zum Sparen
Hrsg.: Bund der Steuerzahler Nordrhein-Westfalen e.V.
Hilfreich ist sicher auch der Blick auf besonders erfolgreiche Kommunen, die sich in der Vergangenheit ihrer Schulden komplett entledigt haben - hier ist allerdings einschränkend darauf hinzuweisen, dass (Geld-)Schuldenfreiheit allein noch kein hinreichender Beleg ist, um schlussfolgern zu können, dass es einer Kommune aktuell finanziell gut geht.
» Schuldenfreie Kommunen
Autor: Marc Gnädinger
» Blog-Einträge zum Thema "Schuldenfreie Kommunen"
Hrsg.: HaushaltsSteuerung.de
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