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Schuldenbedingte Belastung der Kernhaushalte der 103 kreisfreien Städte im Vergleich
Schuldenbedingte Belastung der Kernhaushalte der 103 kreisfreien Städte im Vergleich
29. August 2015 |
Autor: Andreas Burth
Die Haushalte einiger Städte und Gemeinden sind in den letzten Jahren in eine bedenkliche Schieflage geraten. Gerade im
kreisfreien Raum gibt es einige Städte, deren Haushalt hochgradig
konsolidierungsbedürftig ist. Sie haben in der Vergangenheit
merkliche Schuldenstände aufgebaut. Dies gilt im Besonderen für die als sehr problematisch anzusehenden
Kassenkreditschulden.
Die angesammelten Schulden belasten den Haushalt jedes Jahr über die zu entrichtenden Zinsen. Zwar ist das Zinsniveau aktuell
relativ niedrig. Das muss aber nicht zwangsläufig so bleiben. Gerade die kurzfristigen Kassenkredite sind gegenüber Änderungen
im Zinsniveau sehr anfällig. Eines der wichtigsten Ziele der kreisfreien Städte muss es daher sein, möglichst zeitnah
kassenkreditschuldenfrei zu werden. Hierzu ist der Haushalt dauerhaft auszugleichen (bei niedrigen Kassenkreditbeständen) bzw.
sind regelmäßige Haushaltsüberschüsse zu erwirtschaften (bei höheren Kassenkreditbeständen). Kassenkredite sollten (wenn überhaupt)
nur zu ihrem eigentlichen Zweck - der kurzfristigen Liquiditätssicherung - eingesetzt werden und folglich die meiste Zeit des Jahres
einen Bestand von null Euro haben.
Dieser Beitrag untersucht vor diesem Hintergrund das Niveau der Schulden der
Kernhaushalte der 103 kreisfreien Städte und die Höhe
der aus den Kernhaushaltsschulden resultierenden Finanzauszahlungen.
Die verwendeten Indikatoren sind mit einer Kurzerklärung Tabelle 1 zu entnehmen. Die Größen haben
kameralen Charakter. Es werden damit weder
doppische
Ertrags- und Aufwandspositionen berichtet, noch wird die gesamte städtische Verschuldung abgedeckt (es fehlen z.B. die
Rückstellungen).
Der Grund für die Verwendung kameraler Kenngrößen ist, dass der Wegweiser Kommune für die Kernhaushalte nur solche Daten ausweist.
Nachgewiesen werden u.a. die Kassenkreditbestände zum 31.12.2013. Da es sich bei den Kassenkrediten um kurzfristige Schulden handelt, kann
es sein, dass die Kassenkreditbestände unterjährig höher oder niedriger liegen als zum hier gewählten Betrachtungszeitpunkt, dem 31.12.2013.
Dies gilt es bei der Interpretation der Kassenkreditbestände zu beachten.
Werden Kassenkredite zu einer Dauerfinanzierungsquelle, liegt per Definition eine Zweckentfremdung dieser Schuldenart vor. Zugleich zeigen
dauerhafte Kassenkreditbestände auf, dass die betreffende Körperschaft in der Vergangenheit über ihre Verhältnisse gelebt hat. Je höher das
dauerhafte Kassenkreditniveau (bzw. je stärker das Kassenkreditwachstum), desto größer ist das Ausmaß des Lebens über die eigenen Verhältnisse.
Werden Kassenkredite unrechtmäßigerweise aufgenommen, um damit z.B. Auslagerungen mit Liquidität zu versorgen und somit Gewinne zu erzielen,
läge ein Fall von Spekulation vor. Derartige Spekulationen sind keine kommunale Aufgabe und haben daher zu unterbleiben.
Bei einzelnen Größen fehlen Daten zu den beiden brandenburgischen Städten Brandenburg an der Havel und Frankfurt (Oder), da der Wegweiser
Kommune keine entsprechenden Daten berichtet. Ein Ausweichen auf die Vorjahre 2011 oder 2012 ist nicht möglich, da auch hier keine Daten zu
den beiden Städten verfügbar sind.
Zu beachten ist, dass alle herangezogenen Euro-Daten nur in der Form "Euro je Einwohner" und gerundet auf ganze Euro verfügbar sind. Bei sehr
kleinen Werten (z.B. 1 Euro je Einwohner) kann die Rundung einen starken Einfluss auf die einzelnen Berechnungen (z.B. Finanzauszahlungen
in Prozent der Schulden) haben. Diese Limitation in der Datenverfügbarkeit ist zu beachten.
Weitere methodische Informationen zu den einzelnen Indikatoren können Sie folgenden PDF-Dateien entnehmen.