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Strukturen und kommunalpolitisches Profil schuldenfreier NRW-Gemeinden
Strukturen und kommunalpolitisches Profil schuldenfreier NRW-Gemeinden
27. Mai 2013 |
Autor: Marc Gnädinger
Die Literatur zu Kommunalfinanzthemen ist häufig als "Krisenberichterstattung" zu klassifizieren. Das ist nicht grundsätzlich falsch,
aber im Sinne der Etablierung einer Kultur des steten Lernens vom Besten/Anderen ist allein der Blick auf die konsolidierungsbedürftigen
Kommunen unzureichend. Selbst in Nordrhein-Westfalen (NRW), einem Land das für eine besonders angespannte Kommunalfinanzsituation bekannt ist, gibt es
finanziell äußerst erfolgreiche Kommunen. Ende des Jahres 2012 waren nach Angaben von IT.NRW sogar 16 Städte und Gemeinden komplett
schuldenfrei. Detaillierte Analysen zu diesen Kommunen erscheinen somit als lohnenswertes Unterfangen. HaushaltsSteuerung.de hat sich
daher der Sache angenommen und erste vertiefende Untersuchungen zu diesen Kommunen angestellt. Diese können nachfolgender PDF-Datei entnommen
werden.
» Schuldenfreie Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen - Kommunalstrukturen,
politisches Profil
Hrsg.: HaushaltsSteuerung.de
Die Ergebnisse dieser Einstiegsuntersuchungen sind bemerkenswert - eine Auswahl:
- Bei allen schuldenfreien Gemeinden handelt es sich um Klein- und Mittelstädte; Großstädte ohne Verbindlichkeiten aus
Investitions- und
Kassenkrediten gibt es nicht.
- In einzelnen Regionen/Kreisen gibt es eine Konzentration schuldenfreier Gemeinden; an der Spitze steht der Kreis
Borken mit vier schuldenfreien Gemeinden.
- In zehn der 16 schuldenfreien Gemeinden amtiert ein CDU-Bürgermeister, in fünf Fällen ein Parteiloser und in einem
Fall hat ein SPD-Mann das Amt inne.
- Es sind in allen Fällen Männer, die das Bürgermeisteramt in schuldenfreien NRW-Städten und -Gemeinden innehaben.
- Bei den Vertretungskörperschaften/Räten der schuldenfreien Städte und Gemeinden gibt es eine sehr starke CDU-Dominanz.
In 14 der 16 Gemeinden ist die CDU stärkste Partei im Rat, in zwölf Fällen verfügt sie sogar über die absolute Mehrheit.
- Trotz Geldschuldenfreiheit sehen die aktuellen Planungen in der Mehrzahl der schuldenfreien Städte und Gemeinden für das
Jahr 2013 ein Defizit im
ordentlichen Ergebnis vor.
Interessantes zu schuldenfreien Kommunen in NRW:
- Die Stadt Langenfeld (Rhld.) hat die dauerhafte Sicherung der erreichten Schuldenfreiheit als Ziel in den
Produkthaushalt aufgenommen (siehe
Seite 389 des Haushaltsplans 2013).
- Der Weg der Stadt Borken zur Schuldenfreiheit kann quantitativ nachvollzogen werden. Seit dem 31.12.1996 ist
die Verschuldung nahezu jedes Jahr gesunken, bis 2012 letztlich die Schuldenfreiheit erreicht wurde (siehe
Seite 40 des Haushaltsplans 2013).
- In Senden hat ein fraktionsübergreifender Arbeitskreis Haushaltskonsolidierung Maßnahmen zur Verbesserung der
Haushaltssituation und zum Ausgleich des Haushalts erarbeitet (siehe
Seite V 13 des Haushaltsplans 2013); die GPA hat darüber hinaus in ihrem Prüfbericht die Schuldenfreiheit der Gemeinde gewürdigt (siehe
Seite V 49 des Haushaltsplans 2013).
- Die Stadt Straelen hat ein
Papier mit Handlungsoptionen zur weiteren Haushaltskonsolidierung erstellt. Es enthält
Anregungen, die auch für andere Kommunen interessant sein könnten.
- In der Gemeinde Raesfeld gibt es eine sehr lange (Jahre währende) Schuldenfreiheitstradition. Die Gemeinde hat die
Reden der Fraktionen zum Haushaltsplan 2013 online verfügbar gemacht. Sie zeigen, dass erstens Schuldenfreiheit zu einem
kommunalpolitischen Sachziel geworden ist und es zweitens eine regelrechte (parteiübergreifende) Schuldenfreiheitskultur
vor Ort gibt.
Weitere Informationen zu schuldenfreien Kommunen und zur Finanzsituation in NRW:
» Kommunalverschuldung in Nordrhein-Westfalen
Hrsg.: HaushaltsSteuerung.de
» Plus drei schuldenfreie NRW-Kommunen im Jahr 2012, Blog-Eintrag vom 25. Mai 2013
Autor: Marc Gnädinger
» Video- und Audiospot zur einwohnerstärksten schuldenfreien Stadt: Langenfeld, Blog-Eintrag
vom 16. Juli 2012
Autor: Marc Gnädinger
» Der Langenfelder Weg zur schuldenfreien Kommune - Interview mit Magnus Stähler
Hrsg.: HaushaltsSteuerung.de
» Stadt Borken in Nordrhein-Westfalen hat sich komplett entschuldet, Blog-Eintrag vom 29.
Juni 2012
Autor: Marc Gnädinger
» Schuldenfreie Kommunen 2010 in Nordrhein-Westfalen, Blog-Eintrag vom 30. Dezember
2011
Autor: Marc Gnädinger
» Schuldenfreie Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen, Blog-Eintrag vom 9. April
2011
Autor: Marc Gnädinger
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