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Plus drei schuldenfreie NRW-Kommunen im Jahr 2012
Plus drei schuldenfreie NRW-Kommunen im Jahr 2012
25. Mai 2013 |
Autor: Marc Gnädinger
Nordrhein-Westfalen (NRW) gilt in Bezug auf die Kommunalfinanzen als Flächenland mit vergleichsweise
schwieriger Haushalts- und Verschuldungssituation. Zusammen mit dem Saarland und Rheinland-Pfalz bildet
NRW das sog. "Kassenkreditkrisentrio". Im Jahr 2012 sind die
Kassenkredite der NRW-Kommunen (Kernhaushalte), bei nahezu unverändertem Stand der
Investitionskredite, nach Angaben von IT.NRW abermals gestiegen (von 22,1 Mrd. Euro auf 23,7 Mrd. Euro
Ende des Jahres 2012; +7,1 Prozent). Für besonders konsolidierungsbedürftige Städte und
Gemeinden hat das Land einen Entschuldungsfonds (Stärkungspakt) installiert. Ziel ist die Wiederherstellung des
Haushaltsausgleiches in den betreffenden Kommunen, mithin die Beendigung der Eigenkapitalvernichtung und
damit des Wirtschaftens auf Kosten kommender Generationen.
» Kassenkredite der NRW-Gemeinden 2012 um 7,1 Prozent gestiegen, Pressemeldung vom
7. Mai 2013
Hrsg.: IT.NRW
» Haushaltssanierung in pflichtigen Stärkungspakt-Kommunen, Blog-Eintrag vom 26. April
2013
Autor: Marc Gnädinger
» Bail-Out für notleidende Kommunen in Nordrhein-Westfalen, Blog-Eintrag vom 14. März
2011
Autor: Marc Gnädinger
Gleichwohl war und ist die Situation innerhalb des Landes heterogen. Unter den gegebenen Rahmenbedingungen
haben es in den vergangenen Jahren immer wieder einzelne Kommunen vermocht, komplett auf
Geldschulden
(Investitions- und Kassenkredite) zu verzichten und sich zuweilen sogar komplett zu entschulden. Interessant
ist dabei, dass die Fallzahl der gänzlich
schuldenfreien Kommunen in der jüngeren Vergangenheit gestiegen ist.
So sind nach Angaben von IT.NRW (siehe obige Meldung) Endes des Jahres 2012 in NRW zwei Landkreisverwaltungen
(Rhein-Erft-Kreis und Rheinisch-Bergischer-Kreis) und 16 kreisangehörige Städte und Gemeinden komplett
schuldenfrei. Sie weisen allesamt Ende des Jahres 2012 keine Verbindlichkeiten aus Investitions- und Kassenkrediten
aus. Im Vergleich zum Jahr 2011 sind damit drei weitere Kommunen (Borken, Senden und Velen) komplett schuldenfrei.
Dieser Trend könnte sich ggf. sogar noch verfestigen. So hat sich etwa auch die Stadt Monheim am Rhein auf den Weg
in die Schuldenfreiheit gemacht.
» Liste: Verbindlichkeiten der Gemeinden und Gemeindeverbände aus Investitions- und
Kassenkrediten zum 31.12.2011/2012
Hrsg.: IT.NRW
» Kleine Lichtblicke: Drei-Münsterland-Gemeinden schuldenfrei, Meldung vom 8.5.2013
Hrsg.: Westfälische Nachrichten (Autor: Hilmar Riemenschneider)
» Stadt Monheim am Rhein auf dem Weg in die Schuldenfreiheit, Blog-Eintrag vom 16.
Februar 2013
Autor: Marc Gnädinger
Die schuldenfreien Kommunen bzw. die vor Ort vorgenommenen Anstrengungen zur Haushaltskonsolidierung können anderen
(NRW-)Kommunen als Vorbild dienen, um selbst ihre eigenen Anstrengungen zur Haushaltssanierung zu forcieren
(Lernen vom Besten; Lernen vom Anderen). Im Detail wäre additiv zu prüfen, wie sich die etwaige Verschuldung in den
Auslagerungen gestaltet uns insb., ob der
Ergebnisausgleich (in ordentlichen Erträgen und Aufwendungen) gelingt.
Entsprechende Vergleiche bieten sich insb. mit Städten und Gemeinden einer ähnlichen Einwohnergrößenklasse an. Bei
fünf der 16 Ende 2012 und in der Abgrenzung der IT.NRW schuldenfreien Städte und Gemeinden handelt es sich in
statistischer Sicht um Mittelstädte (Städte und Gemeinden mit 20.000 bis 100.000 Einwohner), bei den anderen um
Kleinstädte (Städte und Gemeinden mit 5.000 bis 20.000 Einwohner).
Weitere Informationen zu den schuldenfreien Kommunen in NRW und zum Stand der Kommunalverschuldung finden Sie hier:
» Kommunalverschuldung in Nordrhein-Westfalen
Hrsg.: HaushaltsSteuerung.de
» Der Langenfelder Weg zur schuldenfreien Kommune - Interview mit Magnus Stähler
Hrsg.: HaushaltsSteuerung.de
» Video- und Audiospot zur einwohnerstärksten schuldenfreien Stadt: Langenfeld, Blog-Eintrag
vom 16. Juli 2012
Autor: Marc Gnädinger
» Stadt Borken in Nordrhein-Westfalen hat sich komplett entschuldet, Blog-Eintrag vom 29.
Juni 2012
Autor: Marc Gnädinger
» Schuldenfreie Kommunen 2010 in Nordrhein-Westfalen, Blog-Eintrag vom 30. Dezember
2011
Autor: Marc Gnädinger
» Schuldenfreie Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen, Blog-Eintrag vom 9. April
2011
Autor: Marc Gnädinger
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