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Staatsverschuldung in Deutschland
16. August 2017

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Verschuldung in Nordrhein-Westfalen (NRW): Kommunalverschuldung

Auf dieser Seite finden Sie Informationen zum Stand sowie zur Entwicklung der Verschuldung der Kommunen des Landes Nordrhein-Westfalen (NRW). Die Kommunen sind der Oberbegriff für die Gemeinden und Gemeindeverbände. Unter die Gemeinden fallen sowohl die kreisfreien Städte als auch die kreisangehörigen Städte und Gemeinden. Zu den Gemeindeverbänden zählen in Nordrhein-Westfalen z.B. die Landkreise (inkl. Städteregion Aachen).

Neben den Schulden im Kernhaushalt der Kommunen in Nordrhein-Westfalen werden stets auch die Schulden der kommunalen Auslagerungen (Extrahaushalte und sonstige FEUs) abgedeckt. Erfasst werden nur die Jahre ab 2010. Grund hierfür ist, dass die verwendete Schuldenstatistik des Statistischen Bundesamtes für die Jahre bis 2009 insbesondere keine Daten zu den Schulden der sonstigen FEUs berichtet. Hinzu kommen weitere methodische Änderungen, die Vergleiche der Jahre bis 2009 mit den Jahren ab 2010 erheblich erschweren.

Inhaltsübersicht:
I. Gesamte Verschuldung der Kommunen des Landes Nordrhein-Westfalen
II. Gläubiger der Schulden der Kommunen des Landes Nordrhein-Westfalen
III. Verortung der Verschuldung der Kommunen des Landes Nordrhein-Westfalen
IV. Kassenkreditschulden der Kommunen des Landes Nordrhein-Westfalen
V. Weitere Informationen

I. Gesamte Verschuldung der Kommunen des Landes Nordrhein-Westfalen

Aus Tabelle 1 ist die Entwicklung der gesamten Schulden in den Kernhaushalten, Extrahaushalten und sonstigen FEUs ersichtlich, die sich die Kommunen in Nordrhein-Westfalen aufgebürdet haben. Erfasst sind die Schulden beim öffentlichen Bereich (Kredite und Kassenkredite beim öffentlichen Bereich) und die Schulden beim nicht-öffentlichen Bereich (Wertpapierschulden, Kredite und Kassenkredite beim nicht-öffentlichen Bereich). Die Summe aus den Schulden beim öffentlichen Bereich und den Schulden beim nicht-öffentlichen Bereich bezeichnet man auch als Geldschulden.

Ergänzend werden nachrichtlich auch die gewährten Bürgschaften und die eingegangenen kreditähnlichen Rechtsgeschäfte der Kommunen in Nordrhein-Westfalen berichtet, wobei hier nur die Kern- und Extrahaushalte erfasst sind. Entsprechende Daten zu den sonstigen FEUs liegen nicht vor. Bürgschaften sind Eventualverbindlichkeiten, die möglicherweise (aber nicht mit Sicherheit) zu echten Zahlungsverpflichtungen werden. Unter die kreditähnlichen Rechtsgeschäfte fallen z.B. Hypotheken-, Grund- und Rentenschulden, Restkaufgelder oder Leasingverträge. Die Untersuchung der Bürgschaften und kreditähnlichen Rechtsgeschäfte der Kommunen in Nordrhein-Westfalen beschränkt sich auf den vorliegenden Abschnitt I. In den Abschnitten II, III und IV werden sie nicht weiter betrachtet.

Zu beachten ist, dass die hier angebotenen Daten nicht die vollständige Verschuldung der Kommunen in Nordrhein-Westfalen abdecken. Nicht erfasst sind v.a. die Rückstellungen (z.B. für die Pensionen von kommunalen Beamten), da diese statistisch nicht berichtet werden. Die hier analysierten Schuldendaten decken mit den gesamten Geldschulden insofern nur einen Teil der eigentlichen Gesamtverschuldung ab. Die genaue Höhe der eigentlichen Gesamtverschuldung (inkl. Rückstellungen etc.) ist mangels flächendeckender Einführung der sog. Doppik und in einigen Fällen aufgrund von Rückständen von Rechnungslegungslegungsfristen nur in einem Teil der Kommunen Deutschlands bekannt. Entnommen werden können sie in doppisch rechnenden Kommunen der Bilanz (Kernhaushalt) bzw. der Konzernbilanz (Kernhaushalt zzgl. Auslagerungen), die Teil des Jahresabschlusses (Kernhaushalt) bzw. des Gesamt-/Konzernabschlusses (Kernhaushalt zzgl. Auslagerungen) sind.

Jahr

Gesamte Schulden (beim öffentlichen und nicht-öffentlichen Bereich)

Bürgschaften

Kreditähnliche
Rechtsgeschäfte
(ohne ÖPP-Projekte)

Einwohner zum 30.6. (ab 2012 auf Basis des Zensus 2011)

in Mrd.
Euro

in Euro je
Einwohner

in Mrd.
Euro

in Euro je
Einwohner

in Mrd.
Euro

in Euro je
Einwohner

2010

84,16

4.715

7,30

409

0,24

17.850.560

2011

89,36

5.010

7,17

402

0,26

17.836.512

2012

91,30

5.205

7,53

429

0,22

17.542.677

2013

94,24

5.371

7,57

432

0,23

17.545.987

2014

100,60

5.719

7,33

416

0,19

17.591.450

2015

100,50

5.683

6,88

389

0,18

17.683.129

2016

101,42

5.677

6,42

359

0,19

17.865.516

Tabelle 1:	Entwicklung der Gesamtverschuldung, der Bürgschaften und der kreditähnlichen Rechtsgeschäfte der Kommunen des Landes Nordrhein-Westfalen (jeweils zum 31.12. des betreffenden Jahres)
Quelle:	Eigene Darstellung (Daten entnommen aus: Statistisches Bundesamt, Statistiken über die Schulden der öffentlichen Haushalte ab 2010 (Fachserie 14 Reihe 5), Wiesbaden); zugrundegelegte Einwohnerzahlen bis 2011 auf Basis früherer Zählungen, ab 2012 auf Grundlage des Zensus 2011 (jeweils zum 30.6. des betreffenden Jahres; 2016 abweichend zum 31.12.2015)

Zur größentechnischen Einordnung der Höhe der Pro-Kopf-Kommunalverschuldung in Nordrhein-Westfalen sei auf den Ländervergleich unter "Gesamt » Kommunen" verwiesen.

II. Gläubiger der Schulden der Kommunen des Landes Nordrhein-Westfalen

Die Schuldenstatistik des Statistischen Bundesamtes ermöglicht eine grobe Kategorisierung der Gläubiger der kommunalen Verschuldung in zwei Gruppen: Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen können sich demnach entweder bei Einrichtungen des nicht-öffentlichen Bereichs (sog. Schulden beim nicht-öffentlichen Bereich) oder bei anderen Einheiten des öffentlichen Bereichs (sog. Schulden beim öffentlichen Bereich) verschulden. Gläubiger von Schulden beim nicht-öffentlichen Bereich sind z.B. Banken, Sparkassen, Versicherungsunternehmen oder das sonstige Ausland. Gläubiger von Schulden beim öffentlichen Bereich sind z.B. der Bund, ein Bundesland, eine andere Kommune, die gesetzliche Sozialversicherung oder ein öffentliches Unternehmen (Extrahaushalte und sonstige FEUs).

Die beiden Gläubiger-Gruppen sind unterschiedlich zu bewerten, da den Schulden beim öffentlichen Bereich in der Schuldner-Körperschaft in gleicher Höhe Finanzvermögen beim öffentlichen Bereich in der Gläubiger-Körperschaft gegenüberstehen. Schulden beim öffentlichen Bereich sind insofern staatsinterne Schulden, d.h. ein Teil des Staates verschuldet sich bei einem anderen Teil des Staates.

Jahr

Gesamte Schulden (beim öffentlichen und nicht-öffentlichen Bereich)

davon:
Schulden beim nicht-öffentlichen Bereich

davon:
Schulden beim öffentlichen Bereich

Anteil der Schulden beim nicht-öffentlichen Bereich an den gesamten Schulden

in Mrd.
Euro

in Euro je
Einwohner

in Mrd.
Euro

in Euro je
Einwohner

in Mrd.
Euro

in Euro je
Einwohner

in Prozent

2010

84,16

4.715

74,52

4.174

9,64

540

88,54

2011

89,36

5.010

80,27

4.500

9,09

510

89,83

2012

91,30

5.205

82,32

4.693

8,98

512

90,17

2013

94,24

5.371

84,43

4.812

9,82

559

89,59

2014

100,60

5.719

90,16

5.125

10,44

594

89,62

2015

100,50

5.683

89,75

5.075

10,75

608

89,30

2016

101,42

5.677

90,11

5.044

11,31

633

88,85

Tabelle 2:	Entwicklung der Verschuldung der Kommunen des Landes Nordrhein-Westfalen nach den Gläubiger-Gruppen des öffentlichen und des nicht-öffentlichen Bereichs (jeweils zum 31.12. des betreffenden Jahres)
Quelle:	Eigene Darstellung (Daten entnommen aus: Statistisches Bundesamt, Statistiken über die Schulden der öffentlichen Haushalte ab 2010 (Fachserie 14 Reihe 5), Wiesbaden); zugrundegelegte Einwohnerzahlen bis 2011 auf Basis früherer Zählungen, ab 2012 auf Grundlage des Zensus 2011 (jeweils zum 30.6. des betreffenden Jahres; 2016 abweichend zum 31.12.2015)

Zur größentechnischen Einordnung der Höhe der Pro-Kopf-Verschuldung der Kommunen des Landes Nordrhein-Westfalen sei auf den Ländervergleich unter "Gesamt » Kommunen" verwiesen.

III. Verortung der Verschuldung der Kommunen des Landes Nordrhein-Westfalen

Die Kommunen im Land Nordrhein-Westfalen nehmen ihre Aufgaben nicht nur im Kernhaushalt wahr, sondern bedienen sich dazu auch öffentlichen Fonds, Einrichtungen und Unternehmen (FEUs), wobei bei den FEUs unterschieden wird zwischen Extrahaushalten und sonstigen FEUs. Insofern kann sich eine Kommune auch in verschiedenen Einheiten verschulden. Aufgenommen werden können die Schulden im Kernhaushalt, in den Extrahaushalten oder in den sonstigen FEUs. Extrahaushalte der Kommunen sind z.B. Zweckverbände, sofern sie Nichtmarktproduzenten sind. Unter die sonstigen FEUs der Kommunen können z.B. ausgelagerte Krankenhäuser, Verkehrsunternehmen, Zweckverbände (Marktproduzenten) sowie Ver- und Entsorgungsunternehmen fallen. Auf kommunaler Ebene sind die sonstigen FEUs merklich häufiger anzutreffen als die Extrahaushalte. Wirtschaftlich sind die Schulden der Extrahaushalte und sonstigen FEUs genauso der jeweiligen Kommune zuzurechnen wie die Schulden im kommunalen Kernhaushalt. Die Summe aus Kernhaushalten, Extrahaushalten und sonstigen FEUs heißt öffentlicher Bereich.

Die Differenzierung der Auslagerungen in Extrahaushalte und sonstige FEUs ist vornehmlich für die Bestimmung des Maastricht-Schuldenstandes relevant. Der Schuldenstand nach Maastricht-Vertrag erfasst nur die Schulden von Kern- und Extrahaushalten, nicht aber die Schulden der sonstigen FEUs. Der Maastricht-Schuldenstand ist insofern niedriger als der kommunale Gesamtschuldenstand nach deutscher Schuldenstatistik. Ein detailliertes Informationsangebot zur Staatsverschuldung der EU-Staaten nach Maastricht-Vertrag (inkl. Deutschland) finden Sie in den Rubriken "Staatsverschuldung in der EU" und "Schuldenuhren der EU-Mitgliedsstaaten".

Die Unterscheidung zwischen Schulden im Kernhaushalt und Schulden in Auslagerungen (Extrahaushalte und sonstige FEUs) ist bedeutsam, da die Schulden in Auslagerungen tendenziell stärker vor dem Blick von Verwaltungsführung, Kommunalpolitik und Öffentlichkeit "versteckt" sind. Man spricht in diesem Kontext z.T. auch von Schulden in "Schattenhaushalten". Der prozentuale Anteil der in Auslagerungen verorteten Schulden wird als Auslagerungsgrad bezeichnet.

Jahr

Gesamte Schulden (beim öffentlichen und nicht-öffentlichen Bereich)

davon:
Schulden in den Kernhaushalten der Kommunen

davon:
Schulden in den Auslagerungen (Extrahaushalte und sonstige FEUs)

Anteil der ausgelagerten Schulden an den gesamten Schulden

in Mrd.
Euro

in Euro je
Einwohner

in Mrd.
Euro

in Euro je
Einwohner

in Mrd.
Euro

in Euro je
Einwohner

in Prozent

2010

84,16

4.715

43,31

2.426

40,85

2.288

48,54

2011

89,36

5.010

44,81

2.512

44,55

2.498

49,85

2012

91,30

5.205

46,39

2.645

44,91

2.560

49,19

2013

94,24

5.371

47,77

2.722

46,47

2.649

49,31

2014

100,60

5.719

49,45

2.811

51,15

2.908

50,85

2015

100,50

5.683

50,01

2.828

50,49

2.855

50,24

2016

101,42

5.677

51,39

2.877

50,03

2.800

49,33

Tabelle 3:	Entwicklung der Verschuldung der Kommunen des Landes Nordrhein-Westfalen nach der Verortung der Schulden (Kernhaushalte vs. Auslagerungen) (jeweils zum 31.12. des betreffenden Jahres)
Quelle:	Eigene Darstellung (Daten entnommen aus: Statistisches Bundesamt, Statistiken über die Schulden der öffentlichen Haushalte ab 2010 (Fachserie 14 Reihe 5), Wiesbaden); zugrundegelegte Einwohnerzahlen bis 2011 auf Basis früherer Zählungen, ab 2012 auf Grundlage des Zensus 2011 (jeweils zum 30.6. des betreffenden Jahres; 2016 abweichend zum 31.12.2015)

Zur größentechnischen Einordnung der Höhe der Pro-Kopf-Kommunalschulden in Nordrhein-Westfalen sei auf den Ländervergleich unter "Gesamt » Kommunen" verwiesen.

IV. Kassenkreditschulden der Kommunen des Landes Nordrhein-Westfalen

Die Gesamtschuldenlast der Kommunen untergliedert sich in verschiedene Schuldenarten. Zu nennen sind hier insbesondere die Wertpapierschulden, die (Investitions-)Kredite und die Kassenkredite. Als besonders problematische Verschuldungsform werden gemeinhin die Kassenkredite angesehen. Kassenkredite sind kurzfristige Schulden, deren eigentlicher Zweck die kurzfristige Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit bei laufenden Ausgaben (z.B. Lohn- und Gehaltszahlungen) ist. Sie sollten daher die meiste Zeit des Jahres bei 0,00 Euro je Einwohner liegen. Sie weisen insofern eine gewisse Ähnlichkeit mit dem Überziehungskredit auf dem Girokonto einer Privatperson auf, wobei die Zinssätze für Kassenkredite für die öffentliche Hand aufgrund des geringen Ausfallrisikos zumeist relativ niedrig sind (deutlich niedriger als die Zinsen im Falle einer Überziehung des Girokontos durch eine Privatperson).

In manchen Kommunen werden Kassenkredite nicht mehr zu ihrem eigentlichen Zweck (temporäre Überbrückung kurzfristiger Liquiditätsengpässe) verwendet, sondern sind zur Dauerfinanzierungseinrichtung geworden. Überdeutlich wird das an einigen Kommunen, die dauerhaft hohe Kassenkreditbestände von über 500 oder sogar von über 1.000 Euro je Einwohner aufweisen. Derartig hohe Kassenkreditschulden stellen nicht nur eine Zweckentfremdung dar - sie zeigen auch auf, dass in der Vergangenheit über die eigenen Verhältnisse gewirtschaftet wurde. Je höher das Kassenkreditniveau, desto exzessiver war das Ausmaß des Lebens über die eigenen Verhältnisse.

An weiter steigenden Kassenkreditniveaus ist abzulesen, dass dieses Leben über die eigenen Verhältnisse aktuell noch immer andauert. Die Lasten zur Finanzierung des heutigen Leistungsangebots werden mithin auf künftige Generationen übertragen. Im Gegensatz zu Wertpapierschulden und (Investitions-)Krediten sind die Kassenkreditschulden auch nicht durch investive Vermögenswerte (z.B. Brücke, Schulgebäude) gedeckt, sondern werden in voller Höhe für konsumtive Zwecke (z.B. Personalausgaben) verausgabt. Die in Form von Kassenkrediten angesammelten Lasten werden demnach nachrückenden Generationen aufgebürdet, ohne dass diesen Generationen aus der Verschuldung (z.B. in Form investiv geschaffener Vermögenswerte) ein Vorteil erwächst. Kassenkreditbestände sind mithin ein Indiz für Finanzprobleme. Eines der wichtigsten haushaltspolitischen Ziele muss die dauerhafte Kassenkreditschuldenfreiheit sein. Für die kurzfristige Liquiditätssicherung sollten eher Mindestliquiditätsreserven (z.B. in Form von Sichteinlagen) vorgehalten werden.

Manche Kommunen haben inzwischen damit begonnen, längerfristige Kassenkredite aufzunehmen (z.B. mit einer Laufzeit von fünf, zehn oder 20 Jahren). Problematisch hieran ist, dass von langfristigen Kassenkrediten das psychologische Signal der "Nicht-Konsolidierbarkeit des Haushalts auf absehbare Zeit" ausgehen kann. Dies kann verminderte Sparanstrengungen zur Folge haben, wodurch die Kassenkredite und damit auch die Finanzierungslast für künftige Generationen weiter wachsen.

Einige Kommune verweisen als Begründung für hohe Kassenkreditbestände auf die schlechten Rahmenbedingungen (z.B. geringe Steuereinnahmen, großer Bevölkerungsrückgang, hohe soziale Lasten, starke Zersiedelung). Tatsächlich ist es selbst unter schwierigen Rahmenbedingungen möglich, einen Kommunalhaushalt ohne Kassenkredite zu führen. Dies belegen die zahlreichen Kommunen in ganz Deutschland, die trotz problematischster Rahmenbedingungen in ihrem Haushalt ohne die Nutzung von dauerhaften Kassenkrediten auskommen. Beispielhaft sei auf die nachfolgend verlinkten Beiträge auf HaushaltsSteuerung.de verwiesen.

- Stark zersiedelte Gemeinden in Hessen ohne Kassenkredite (Blog-Eintrag vom 20.10.2015)
- Kassenkreditschulden der Städte und Gemeinden in Sachsen (Blog-Eintrag vom 16.9.2015)
- Gemeinden in Nordrhein-Westfalen ohne Kassenkredite trotz eines starken
Bevölkerungsrückgangs (Blog-Eintrag vom 11.9.2015)
- Kreisangehörige NRW-Gemeinden ohne Kassenkredite trotz schwieriger Rahmenbedingungen
im Sozialbereich (Blog-Eintrag vom 8.9.2015)
- Kassenkreditfreie Gemeinden in Nordrhein-Westfalen mit geringer Steuereinnahmekraft
(Blog-Eintrag vom 6.9.2015)
- Steuerschwache Gemeinden in Hessen ohne Kassenkreditschulden (Blog-Eintrag vom
4.9.2015)

Tabelle 4 enthält Daten zur Höhe der Kassenkreditschulden, die sich die Kommunen des Landes Nordrhein-Westfalen aufgebürdet haben. Aus Gründen der Datenverfügbarkeit sind allerdings nur die in kommunalen Kern- und Extrahaushalten aufgenommenen Kassenkredite erfasst. Werte zu den Kassenkrediten, die von den sonstigen FEUs der Kommunen aufgenommen worden sind, werden vom Statistischen Bundesamt nicht berichtet.

Das Kassenkreditniveau der Summe der Kommunen in Nordrhein-Westfalen ist insgesamt als sehr hoch einzustufen. Es gibt in Nordrhein-Westfalen vergleichsweise viele Kommunen mit sehr problematischen Kassenkreditbeständen. Ebenso gibt es in Nordrhein-Westfalen aber auch einige kassenkreditfreie Kommunen und Kommunen mit nur geringen Kassenkreditschulden.

Jahr

Gesamte Schulden (beim öffentlichen und nicht-öffentlichen Bereich)

darunter:
Kassenkredite beim nicht-öffentlichen Bereich

darunter:
Kassenkredite beim öffentlichen Bereich

Anteil der Kassenkredite an den gesamten Schulden

in Mrd.
Euro

in Euro je
Einwohner

in Mrd.
Euro

in Euro je
Einwohner

in Mrd.
Euro

in Euro je
Einwohner

in Prozent

2010

84,16

4.715

18,84

1.055

1,67

24,36

2011

89,36

5.010

21,69

1.216

0,60

24,95

2012

91,30

5.205

23,58

1.344

0,30

26,16

2013

94,24

5.371

25,25

1.439

0,28

27,09

2014

100,60

5.719

26,16

1.487

0,50

26,50

2015

100,50

5.683

26,26

1.485

0,52

26,65

2016

101,42

5.677

26,27

1.470

0,66

26,55

Tabelle 4:	Entwicklung der Kassenkreditschulden der Kern- und Extrahaushalte der Kommunen des Landes Nordrhein-Westfalen beim öffentlichen und beim nicht-öffentlichen Bereich (jeweils zum 31.12. des betreffenden Jahres)
Quelle:	Eigene Darstellung (Daten entnommen aus: Statistisches Bundesamt, Statistiken über die Schulden der öffentlichen Haushalte ab 2010 (Fachserie 14 Reihe 5), Wiesbaden); zugrundegelegte Einwohnerzahlen bis 2011 auf Basis früherer Zählungen, ab 2012 auf Grundlage des Zensus 2011 (jeweils zum 30.6. des betreffenden Jahres; 2016 abweichend zum 31.12.2015)

Zur größentechnischen Einordnung der Höhe der Pro-Kopf-Kassenkreditschulden der Kommunen in Nordrhein-Westfalen sei auf den Ländervergleich unter "Gesamt » Kommunen" verwiesen.

V. Weitere Informationen:

Quellen:
- Statistisches Bundesamt: Schulden des öffentlichen Gesamthaushalts 2016 (Fachserie 14 Reihe 5), Wiesbaden.
- Statistisches Bundesamt: Schulden des öffentlichen Gesamthaushalts 2015 (Fachserie 14 Reihe 5), Wiesbaden.
- Statistisches Bundesamt: Schulden des öffentlichen Gesamthaushalts 2014 (Fachserie 14 Reihe 5), Wiesbaden.
- Statistisches Bundesamt: Schulden der öffentlichen Haushalte 2013 (Fachserie 14 Reihe 5), Wiesbaden.
- Statistisches Bundesamt: Schulden der öffentlichen Haushalte 2012 (Fachserie 14 Reihe 5), Wiesbaden.
- Statistisches Bundesamt: Schulden der öffentlichen Haushalte 2011 (Fachserie 14 Reihe 5), Wiesbaden.
- Statistisches Bundesamt: Schulden der öffentlichen Haushalte 2010 (Fachserie 14 Reihe 5), Wiesbaden.

Hinweise zur Interpretation der Daten:
» Methodische Hinweise zur Staatsverschuldung in Deutschland

Definitionen zu den verwendeten Fachbegriffen:
» Lexikon zur öffentlichen Haushalts- und Finanzwirtschaft