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Volumina der laufenden PPP-Projekte von Bund, Ländern und Kommunen in Deutschland
Volumina der laufenden PPP-Projekte von Bund, Ländern und Kommunen in Deutschland
15. November 2016 |
Autor: Andreas Burth
Die
Schuldenstatistik
des Statistischen Bundesamtes publiziert u.a. auch eine Reihe von Daten zu Projekten aus sog.
"Public-Private-Partnerships" (PPP).
Synonym ist der deutsche Begriff "öffentlich-private Partnerschaften" (ÖPP). Konkret
wird in der Schuldenstatistik für Bund, Länder und Kommunen in Deutschland die Höhe der Projektsummen der laufenden
PPP-Projekte sowie die Höhe der für diese Projekte bereits geleisteten Zahlungen an die privaten Partner berichtet. Der vorliegende Beitrag
untersucht besagten Datensatz für das Jahr 2015.
Überblick:
- Begriffsbestimmungen
- PPP-Projekte von Bund, Ländern und Kommunen zum 31.12.2015
- PPP-Projekte von Ländern und Kommunen zum 31.12.2015 im Ländervergleich
- Weitere Informationen
Begriffsbestimmungen
Bei Projekten aus Public-Private-Partnerships (PPP-Projekte) handelt es sich nach der Abgrenzung der Schuldenstatistik um langfristige
Verträge zwischen einem staatlichen und einem privaten Partner über die Bereitstellung von Dienstleistungen durch die Nutzung eines
bestimmten Vermögensgutes. Kriterien für die Klassifikation eines Vertrags als PPP sind das Vorliegen einer erheblichen Anfangsinvestition,
die Festlegung einer durch den privaten Partner bereitzustellenden Dienstleistung unter Nutzung des Vermögensgutes und die Zahlung
regelmäßiger Raten vom staatlichen Partner an den privaten Partner.
Zu den laufenden PPP-Projekten werden gemäß Schuldenstatistik die gesamten Projektsummen und die bisher geleisteten Zahlungen
ausgewiesen. Die gesamten Projektsummen sind die vertraglich vereinbarten Projektsummen aller laufenden PPP-Projekte.
Bisher geleistete Zahlungen sind hierbei nicht abzuziehen.
Die bisher geleisteten Zahlungen bezeichnen gemäß Schuldenstatistik die Gesamtsumme aller bereits vom staatlichen Partner an den
privaten Partner erfolgten Zahlungen aus laufenden PPP-Projekten. Im Lebenszyklus von PPP-Projekten können die geleisteten Zahlungen
die gesamte Projektsumme übersteigen.
Sowohl die Projektsummen als auch die bisher geleisteten Zahlungen werden für die Abgrenzung des
öffentlichen Bereichs dargestellt.
Der öffentliche Bereich ist hier die Gesamtheit der
Kernhaushalte,
Extrahaushalte und sonstigen
FEUs von Bund, Ländern und Kommunen.
Die gesetzlichen Sozialversicherungsträger werden hier nicht betrachtet, da die Statistik des Jahres 2015 für sie - wie schon für das Vorjahr - jeweils
nur Werte von 0 Euro berichtet.
Im Kontext der 16 Bundesländer ist zu beachten, dass die 13 Flächenländer und die drei Stadtstaaten nur eingeschränkt miteinander
vergleichbar sind. Hintergrund ist, dass Stadtstaaten neben den Landesaufgaben auch das komplette kommunale Aufgabenportfolio
erbringen. Aus dem größeren Aufgabenumfang der Stadtstaaten resultieren auch breitere Möglichkeiten zur Etablierung von PPP-Projekten.
PPP-Projekte von Bund, Ländern und Kommunen zum 31.12.2015
Insgesamt belaufen sich die Projektsummen der laufenden PPP-Projekte von Bund, Ländern und Kommunen zum 31.12.2015 auf 34,32 Mrd.
Euro (Vorjahr: 31,34 Mrd. Euro). Hiervon entfallen 93,56 Prozent auf die Kernhaushalte (32,11 Mrd. Euro), 3,99 Prozent auf die
Extrahaushalte (1,37 Mrd. Euro) und 2,45 Prozent auf die sonstigen FEUs (0,84 Mrd. Euro).
Wie aus Tabelle 1 hervorgeht, ist der größte Teil der Projektsummen der laufenden PPP-Projekte zum Stichtag 31.12.2015 dem
Bund zuzurechnen. Auf den Bund entfallen 77,60 Prozent des Gesamtwerts. Die Bundesländer kommen auf 11,07 Prozent und die
Kommunen der Flächenländer auf 11,33 Prozent.
Die geleisteten Zahlungen machen im Falle des Bundes zum 31.12.2015 insgesamt 25,92 Prozent der Projektsummen aus. Bei den
Bundesländern sind es 30,06 Prozent. Die Kommunen kommen auf 43,06 Prozent.
PPP-Projekte von Ländern und Kommunen zum 31.12.2015 im Ländervergleich
In der Gruppe der Flächenländer hat Schleswig-Holstein auf Landesebene mit 190 Euro je Einwohner die höchsten Pro-Kopf-Projektsummen
im Ländervergleich. Für Mecklenburg-Vorpommern berichtet die Statistik einen Wert von 0 Euro. In der Gruppe der Stadtstaaten reicht
die Spannweite von 121 Euro je Einwohner in Bremen bis 10 Euro je Einwohner in Hamburg.
Hinsichtlich ihrer Pro-Kopf-Projektsummen sind auf Landesebene zwischen den Flächenländern (47 Euro je Einwohner) und den
Stadtstaaten (41 Euro je Einwohner) nur verhältnismäßig geringe Unterschiede festzustellen. Bei anderen Kennzahlen, wie z.B. den
bereinigten Ausgaben oder den
Schulden beim nicht-öffentlichen Bereich,
fallen die Pro-Kopf-Unterschiede zwischen den Flächenländern und
den Stadtstaaten häufig sehr viel deutlicher aus (der Wert der Stadtstaaten ist i.d.R. höher).
Auf kommunaler Ebene weist Hessen zum 31.12.2015 mit 177 Euro je Einwohner den Höchstwert aus. Den niedrigsten Wert hat -
wie schon auf Landesebene - Mecklenburg-Vorpommern mit 3 Euro je Einwohner.
Weitere Informationen
Weitere Analysen auf Basis der Schuldenstatistik des Statistischen Bundesamtes können Sie über nachfolgende Seite abrufen.
» Staatsverschuldung in Deutschland
Hrsg.: HaushaltsSteuerung.de
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