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Pro-Kopf-Schulden der 16 Bundesländer zum 31.12.2014 im Vergleich
Pro-Kopf-Schulden der 16 Bundesländer zum 31.12.2014 im Vergleich
25. August 2015 |
Autor: Andreas Burth
In einem jüngst auf HaushaltsSteuerung.de publizierten Beitrag sind die Schulden der Kommunen der Flächenländer analysiert worden
(Link siehe unten). Darin ist deutlich geworden, dass die Kommunen in umfangreichem Ausmaß Schulden in Form von
öffentlichen Fonds, Einrichtungen und (wirtschaftlichen) Unternehmen (FEUs) aus dem kommunalen
Kernhaushalt ausgelagert haben.
In elf von 13 Flächenländern sind die ausgelagerten Kommunalschulden höher als die Kernhaushaltsschulden. Dies verdeutlicht die
Notwendigkeit, kommunale Schuldenstandsvergleiche unter Integration der Ausgliederungen durchzuführen. Reine Kernhaushaltsanalysen
verdecken den Blick der Entscheidungsträger und der Öffentlichkeit auf die den öffentlichen Gebietskörperschaften wirtschaftlich
ebenfalls zuzurechnenden, in
Auslagerungen "versteckten" Schulden.
» Auslagerungsgrad der kommunalen Verschuldung zum 31.12.2014 im Ländervergleich,
Blog-Eintrag vom 22. August 2015
Autor: Andreas Burth
Dieser Befund wirft die Frage auf, inwiefern die Situation auf der Ebene der 16 Bundesländer ähnlich gelagert ist. Diese Fragestellung zu
untersuchen, ist Ziel des vorliegenden Beitrags. Herangezogen wird hierzu die am 21. August 2015 vom Statistischen Bundesamt
veröffentlichte
Schuldenstatistik 2014. Abgedeckt werden jeweils die
Schulden beim nicht-öffentlichen Bereich und die
Schulden beim öffentlichen Bereich (d.h. ohne
kreditähnliche Rechtsgeschäfte und ohne
Bürgschaften). Berücksichtigt werden
nur die Schulden der Länder (d.h. ohne die Schulden der Kommunen). Bei den Auslagerungen/FEUs
kann differenziert werden zwischen den
Extrahaushalten
und den sonstigen FEUs. Die Unterscheidung zwischen diesen beiden
Auslagerungstypen entfaltet ihre Relevanz allerdings v.a. im Kontext der Schuldenvorgaben des Maastricht-Vertrags.
Zum Stichtag 31.12.2014 summieren sich die Schulden der 16 Bundesländer auf insgesamt 700,9 Mrd. Euro. Davon entfallen 561,2 Mrd. Euro
auf die 13 Flächenländer und 139,8 Mrd. Euro auf die drei Stadtstaaten. Von den Schulden der Flächenländer entfallen 464,5 Mrd. Euro
auf die Kernhaushalte (82,78 Prozent), 74,5 Mrd. Euro auf die Extrahaushalte (13,28 Prozent) und 22,1 Mrd. Euro auf die sonstigen FEUs
(3,95 Prozent). Bei den Stadtstaaten sind die Kernhaushalte mit 105,1 Mrd. Euro verschuldet (75,17 Prozent), während die Schuldenstände
der Extrahaushalte bei 8,2 Mrd. Euro (5,90 Prozent) und die der sonstigen FEUs bei 26,5 Mrd. Euro (18,93 Prozent) liegen. Die
ausgelagerten Schulden sind damit auch bei den Ländern relevant, wobei im Falle der Flächenländer die Extrahaushalte und im Falle
der Stadtstaaten die sonstigen FEUs bedeutsamer sind.
Flächenländer und Stadtstaaten werden im Folgenden getrennt analysiert. Grund hierfür ist, dass beide Bundeslandtypen unterschiedliche
Aufgabenportfolios haben und daher nur sehr eingeschränkt miteinander vergleichbar sind. Stadtstaaten sind dadurch geprägt, dass sie
neben den gesamten Landesaufgaben (z.B. Polizei, Hochschulen) auch sämtliche kommunalen Aufgaben
(z.B. Feuerwehr, Stadtmanagement) wahrnehmen. Hieraus erwachsen unterschiedliche Möglichkeiten zur
Einnahmegenerierung und Notwendigkeiten zur Tätigung von Ausgaben, was sich auch im Schuldenstand niederschlägt.
Den höchsten Schuldenstand aller Flächenländer hat sich mit 16.389 Euro je Einwohner das Saarland aufgebürdet. Auf Platz 2 folgt
Nordrhein-Westfalen, das sich zum 31.12.2014 mit 11.073 Euro je Einwohner verschuldet hat. Die niedrigsten Schulden weisen die Länder
Bayern (2.160 Euro je Einwohner) und Sachsen (2.248 Euro je Einwohner) aus.
Generell ist auffällig, dass der Anteil der ausgelagerten Schulden in den 13 Flächenländern eher gering ist (im Vergleich zu den
Kommunen). Die Spannweite im Auslagerungsgrad reicht auf Landesebene von 0,67 Prozent in Sachsen-Anhalt bis 27,93 Prozent in
Nordrhein-Westfalen. Schuldenstandsvergleiche unter Integration der ausgelagerten Schulden sind somit grundsätzlich für die Flächenländer
ebenfalls relevant. So ist beispielsweise der Schuldenstand Nordrhein-Westfalens nur mit dem Sachsen-Anhalts sinnvoll vergleichbar, wenn
auch die in Auslagerungen verorteten Schulden Berücksichtigung finden. Grundsätzlich sind bei Vergleichen von Flächenländern mindestens die Schulden der Extrahaushalte einzubeziehen.
Noch besser ist gleichwohl die zusätzliche Integration der Schulden der sonstigen FEUs.
Unter den Stadtstaaten hat sich die Freie Hansestadt Bremen mit 36.986 Euro je Einwohner am höchsten verschuldet. Das Land Berlin
hat sich zum Stichtag 31.12.2014 mit Schulden im Höhe von 22.319 Euro je Einwohner belastet. In der Freien und Hansestadt Hamburg
hat sich ein Schuldenvolumen von inzwischen 22.085 Euro je Einwohner angesammelt.
Der Auslagerungsgrad der Verschuldung ist bei den Stadtstaaten tendenziell höher als bei den Flächenländern (aber noch immer geringer
als bei den Kommunen der Flächenländer). Er reicht von 13,17 Prozent in Bremen bis 39,52 Prozent in Hamburg. Der hohe Auslagerungsgrad
Hamburgs verdeutlicht für die Stadtstaaten die erhöhte Notwendigkeit der Integration der Schulden der Auslagerungen. Während Hamburg bei
einer reinen Kernhaushaltsbetrachtung den mit Abstand niedrigsten Schuldenstand hat, liegt er unter Berücksichtigung der ausgelagerten
Schulden nur minimal unter der Schuldenlast Berlins.
Informationen zur Verschuldung der Länder können Sie auch unter nachfolgendem Link abrufen.
» Staatsverschuldung in Deutschland
Hrsg.: HaushaltsSteuerung.de
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