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Ländervergleich über die Ausgaben der 13 Flächenländer für laufende und investive Finanztransfers an Kommunen im Jahr 2014
Ländervergleich über die Ausgaben der 13 Flächenländer für laufende und investive Finanztransfers an Kommunen im Jahr 2014
5. Januar 2016 |
Autor: Andreas Burth
Die Haushalte der 13 Flächenländer hatten im Jahr 2014 in der Abgrenzung des
öffentlichen Gesamthaushalts (ohne gemeinsame
Extrahaushalte)
ein bereinigtes Gesamtausgabevolumen von 304,3 Mrd. Euro. Große Ausgabepositionen in den Länderhaushalten sind z.B. die Personalausgaben
mit 114,8 Mrd. Euro (37,7 Prozent) oder der laufende Sachaufwand mit 28,3 Mrd. Euro (9,3 Prozent). Eine weitere wichtige Ausgabeart sind
die Finanztransfers der Länder an die Kommunen. Sie werden in diesem Beitrag auf Basis eines Ländervergleichs für das Jahr 2014 untersucht.
Betrachtet werden dabei sowohl die laufenden als auch die investiven Finanztransfers. Der Begriff der Finanztransfers wird hier als
Oberbegriff für (laufende oder investive)
Zuweisungen,
Zuschüsse und
Schuldendiensthilfen verwendet.
Datengrundlage der Untersuchung ist die
Kassenstatistik des Statistischen Bundesamtes für das Jahr 2014. Die Länder sind darin in der
Abgrenzung des öffentlichen Gesamthaushalts erfasst. Gemeinsame Extrahaushalte werden hier nicht in die Analyse einbezogen. Generell ist
darauf hinzuweisen, dass mit dem Jahr 2014 nur ein Jahr untersucht wird. Es ist daher möglich, dass die Jahreswerte einzelner Länder durch Sondereffekte
beeinflusst sind.
In der Kassenstatistik 2014 wird bezüglich der Finanztransfers unterschieden zwischen den Positionen "laufende Zuweisungen und Zuschüssen,
Schuldendiensthilfen" und "Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen" (siehe Abbildung 1). Beide Positionen werden nochmals unterteilt
in "an den öffentlichen Bereich" und "an andere Bereiche". Die Kommunen sind als Empfänger von Finanztransfers Teil des öffentlichen Bereichs.
Aus Sicht eines Großteils der Kommunen sind die laufenden und investiven Finanztransfers des Landes eine der wichtigsten Einnahmequellen
zur Finanzierung der kommunalen Aufgabenwahrnehmung. Zumeist können nur die besonders steuerstarken Kommunen ihren Haushalt auch ohne (oder
mit nur geringen) Finanztransfers des Landes führen. Der überwiegende Teil der Finanztransfers eines Flächenlandes an die Kommunen erfolgt
i.d.R. über den
kommunalen Finanzausgleich (z.B. durch
Schlüsselzuweisungen).
Insgesamt summieren sich die laufenden und investiven Finanztransfers der Flächenländer an die Kommunen im Jahr 2014 auf 78,5 Mrd. Euro. Dies
entspricht 25,8 Prozent der gesamten bereinigten Ausgaben der 13 Flächenländer. Von den 78,5 Mrd. Euro entfallen 68,9 Mrd. Euro (87,8 Prozent)
auf die laufenden Finanztransfers und 9,6 Mrd. Euro (12,2 Prozent) auf die investiven Finanztransfers.
Im Ländervergleich fallen die laufenden Finanztransfers in Brandenburg mit 1.272 Euro je Einwohner am höchsten und im Saarland mit 630 Euro je
Einwohner am niedrigsten aus. Es kann festgestellt werden, dass die ostdeutschen Flächenländer höhere laufende Finanztransfers gewähren als die
westdeutschen Flächenländer (Ausnahme: Schleswig-Holstein). Ein wesentlicher Grund hierfür dürfte sein, dass ostdeutsche Kommunen im Durchschnitt
steuerschwächer sind als ihre westdeutschen Pendants, sie aber ein ähnliches Aufgabenportfolio wahrnehmen. Zur Finanzierung der Aufgabenwahrnehmung
benötigen sie damit höhere Finanztransfers vom Land. Die ostdeutschen Länder haben insbesondere aufgrund der Umverteilungswirkungen des
Bund-Länder-Finanzausgleichs höhere Pro-Kopf-Einnahmen als die westdeutschen Länder (siehe Links unten). Einen Teil dieser Mehreinnahmen reichen
die Länder an die Kommunen weiter.
» Kommunale Steuereinnahmen 2014 im Ländervergleich, Blog-Eintrag vom 20. Mai 2015
Autor: Andreas Burth
» Geber und Nehmer im Bund-Länder-Finanzausgleich 2014 unter Einbeziehung von
Umsatzsteuervorwegausgleich, Länderfinanzausgleich und
Bundesergänzungszuweisungen, Blog-Eintrag vom 21. Dezember 2015
Autor: Andreas Burth
» Einnahmen der 16 Bundesländer im Vergleich, Blog-Eintrag vom 28. September 2015
Autor: Andreas Burth
Auch im investiven Bereich sind für die ostdeutschen Flächenländer höhere Werte festzustellen als für die westdeutschen
Flächenländer. Einzige Ausnahme ist das Land Bayern, das leicht über dem Niveau Thüringens liegt. Die höchsten Pro-Kopf-Finanztransfers
für Investitionen verzeichnet im Jahr 2014 das Land Sachsen mit 261 Euro je Einwohner. In Niedersachsen liegt das Niveau mit 38 Euro
je Einwohner am niedrigsten.
In der Summe der laufenden Finanztransfers aus Abbildung 2 und der investiven Finanztransfers aus Abbildung 3 hat kein
westdeutsches Flächenland höhere Finanztransfers als ein ostdeutsches Flächenland. Den niedrigsten Gesamtwert der
ostdeutschen Länder hat Thüringen mit 1.143 Euro je Einwohner. Den Höchstwert der westdeutschen Länder hat Schleswig-Holstein
inne (1.111 Euro je Einwohner).
Weitere Datenangebote zu den Länderfinanzen sind z.B. auf nachstehenden Seiten verfügbar.
» Staatsverschuldung in Deutschland (differenziert nach Bund, Ländern und Kommunen)
Hrsg.: HaushaltsSteuerung.de
» Haushaltsuhren der Länder
Hrsg.: HaushaltsSteuerung.de
» Bund-Länder-Finanzausgleich in Deutschland
Hrsg.: HaushaltsSteuerung.de
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