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Weblog   » Aktuelle Blog-Einträge   » Weblog-Archiv   » Themen   » Karikaturen   » Autoren   » RSS-Feed zum Blog HaushaltsSteuerung.de » Weblog » Kommunale Einnahmen und Ausgaben 2014 nach Arten im Ländervergleich Kommunale Einnahmen und Ausgaben 2014 nach Arten im Ländervergleich 10. Mai 2015  |  Autor: Andreas Burth In mehreren kürzlich auf HaushaltsSteuerung.de publizierten Blog-Einträgen sind die bereinigten Einnahmen und Ausgaben im Ländervergleich untersucht worden. Schwierig an Vergleichen der Gesamtsumme ist, dass diese nur begrenzt Rückschlüsse auf die Ursachen von Defiziten zulassen. Ein Lösungsansatz besteht darin, die Einnahmen und Ausgaben differenziert nach Arten zu analysieren. Eine solche Betrachtung auf Grundlage der aktuellsten statistisch verfügbaren Daten (hier: 2014) durchzuführen, ist Ziel dieses Beitrags. Überblick: - Methodische Hinweise - Bereinigte Einnahmen 2014 nach Arten im Ländervergleich - Bereinigte Ausgaben 2014 nach Arten im Ländervergleich - Weitere Informationen Methodische Hinweise Datengrundlage des Beitrags ist die Kassenstatistik für das 1.-4. Vierteljahr 2014 des Statistischen Bundesamtes. Zum Zeitpunkt der Abfassung des Textes ist besagte Statistik zwar noch nicht veröffentlicht worden, gleichwohl hat das Statistische Bundesamt hat den Betreibern von HaushaltsSteuerung.de dankenswerterweise schon vorab die benötigten Daten bereitgestellt. Die Kassenstatistik berichtet die bereinigten Einnahmen und Ausgaben für die Kernhaushalte und Extrahaushalte (sog. öffentlicher Gesamthaushalt). Außen vor bleiben in der hier vorgenommenen Untersuchung die gemeinsamen Extrahaushalte. Zu beachten ist, dass die Kassenstatistik (noch) keine Daten zum öffentlichen Bereich (Kernhaushalte plus Extrahaushalte plus sonstige FEUs) abdeckt. Mithin wird nicht das vollständige kommunale Auslagerungsportfolio in die Untersuchung einbezogen. Gerade bei den Kommunen ist diese methodische Einschränkung relevant, da Kommunen (gilt v.a. für größere Kommunen) im Durchschnitt einen verhältnismäßig großen Teil ihrer Aufgaben in Form von sonstigen FEUs (z.B. kommunale Krankenhäuser, Verkehrsunternehmen sowie Ver- und Entsorgungsunternehmen in der Rechtsform der GmbH) wahrnehmen. Ferner ist zu berücksichtigen, dass die Kassenstatistik noch nach kameraler Logik arbeitet. Doppische Erträge und Aufwendungen werden bislang nicht berichtet. Folglich ist keine Beurteilung der intergenerativen Gerechtigkeit der Haushalts- und Finanzpolitik durchführbar. Des Weiteren ist darauf hinzuweisen, dass die Kassenstatistik zum Teil noch mit vorläufigen Ist-Daten arbeitet. Die Daten der Kassenstatistik können daher von den später veröffentlichten (finalen) Ist-Daten der Rechnungsstatistik abweichen. Ein Vorteil der Kassenstatistik ist gleichwohl, dass deren Daten sehr viel früher publiziert werden. Alle Werte im Beitrag sind aus Platzgründen auf ganze Euro (je Einwohner) gerundet. Dies kann im Einzelfall gerade bei Werten im (niedrigen) einstelligen Bereich zu Unschärfen führen. Zuletzt sei auch darauf hingewiesen, dass der hier vorgenommene Ländervergleich kommunale Ungleichgewichte innerhalb der Länder außen vor lässt. So gibt es in den Ländern z.B. sowohl einnahmestarke als auch einnahmeschwache Kommunen. Gleiches gilt analog für die Ausgabenseite. Bereinigte Einnahmen 2014 nach Arten im Ländervergleich Bei den einzelnen Einnahmearten zeigt sich 2014 eine enorme Spannweite. Im Falle der Steuern und steuerähnlichen Abgaben reicht sie von 616 Euro je Einwohner in Mecklenburg-Vorpommern bis 1.343 Euro je Einwohner in Hessen. Zugleich ist auch ein Ost-West-Gefälle zu beobachten: Die Kommunen keines neuen Flächenlandes haben höhere Pro-Kopf-Einnahmen aus den Steuern und steuerähnlichen Abgaben als die Kommunen der alten Flächenländer. Kein eindeutiger Ost-West-Trend ist bei den Einnahmen aus wirtschaftlicher Tätigkeit festzustellen. Hier liegt mit Sachsen ein ostdeutsches Land vor Hessen. Die geringsten Einnahmen generieren die Kommunen im Saarland. In allen Ländern entfällt der größte Einnahmeposten auf die laufenden Zuweisungen, Zuschüsse und Schuldendiensthilfen. Hierunter fallen u.a. die Zuweisungen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs. Das höchste Einnahmeniveau hat Brandenburg mit 2.094 Euro je Einwohner. Die saarländischen Kommunen liegen mit 1.473 Euro je Einwohner auf die niedrigsten Niveau bei dieser Einnahmeart. Im Vergleich zu den Einnahmen der laufenden Rechnung liegen die Einnahmen der Kapitalrechnung deutlich niedriger. Nur in Bayern, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Thüringen erreichen die Einnahmen der Kapitalrechnung ein Niveau von über zehn Prozent der Einnahmen der laufenden Rechnung. Im Ländervergleich auffällig ist auf der Einnahmeseite v.a. das Krisenland Saarland. Sowohl bei den Steuern und steuerähnlichen Abgaben als auch bei den Einnahmen aus wirtschaftlicher Tätigkeit und den laufenden Zuweisungen, Zuschüssen und Schuldendiensthilfen nimmt das Saarland unter den die Position des Schlusslichts ein (im Falle der Steuern und steuerähnlichen Abgaben allerdings nur in Bezug auf die alten Länder). Dies verdeutlicht, dass die saarländischen Kommunen in mehreren Bereichen ein Einnahmeproblem haben. Die laufenden Zuweisungen, Zuschüssen und Schuldendiensthilfen sind aus kommunaler Perspektive häufig nur begrenzt beeinflussbar. Anders sieht dies insbesondere bei den Steuern und steuerähnlichen Abgaben aus. Hier können gerade durch die Realsteuerhebesätze zusätzliche Einnahmepotenziale gehoben werden. Bereinigte Ausgaben 2014 nach Arten im Ländervergleich Konsolidierungsmaßnahmen können neben der Einnahmeseite auch auf der Ausgabeseite ansetzen. Ein Beispiel sind die Personalausgaben (z.B. durch Ausnutzen der natürlichen Fluktuation). Die höchsten Pro-Kopf-Personalausgaben im Vergleich haben die Kommunen in Sachsen mit 886 Euro je Einwohner. Mecklenburg-Vorpommern liegt mit 680 Euro je Einwohner am anderen Ende des Rangliste. Auch die Kommunen in Niedersachsen liegen mit 697 Euro je Einwohner noch unterhalb der Schwelle von 700 Euro je Einwohner. Ein typischerweise ebenfalls voluminöser Ausgabeposten ist der laufende Sachaufwand. In zwei Ländern überschreiten die laufenden Sachaufwendungen auch die Personalausgaben (Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz). In Hessen liegen sie auf dem gleichen Niveau. Hohe Pro-Kopf-Zinsausgaben finden sich erwartungsgemäß v.a. in den Ländern mit hoch verschuldeten Kommunen. An der Spitze steht Hessen, gefolgt vom Saarland und von Rheinland-Pfalz. Der in allen Ländern größte kommunale Ausgabeposten sind die laufenden Zuwendungen, Zuschüsse und Schuldendiensthilfen. Am höchsten fallen diese in Nordrhein-Westfalen aus (1.932 Euro je Einwohner). Tendenziell sind die Ausgaben in diesem Bereich in ostdeutschen Kommunen niedriger als in westdeutschen Kommunen. Das höchste Volumen an Sachinvestitionen ist in den Ländern mit starken Kommunalfinanzen (Baden-Württemberg, Bayern, Sachsen) zu beobachten. Dies zeigt mit besonderer Deutlichkeit auf, weshalb solide Kommunalfinanzen langfristig von großer Bedeutung sind. Sind die Finanzen in einer Schieflage, gehen schrittweise die kommunalpolitischen Gestaltungsspielräume verloren, was sich auch auf die Investitionstätigkeit auswirkt. Hierdurch veraltet nach und nach die kommunale Infrastruktur, was z.B. die Ansiedlung neuer Unternehmen eher erschwert. Letztlich besteht die Gefahr eines Teufelskreises. Solide Kommunalfinanzen ermöglichen demgegenüber langfristig höhere Investitionsniveaus. Weitere Informationen Frühere Blog-Einträge zu den bereinigten Einnahmen und Ausgaben der deutschen Kommunen im Jahr 2014 sind im Folgenden verlinkt. » Schulden der Kommunen der 13 Flächenländer im Verhältnis zu ihren Einnahmen,     Blog-Eintrag vom 27. April 2015     Autor: Andreas Burth » Einnahme- und ausgabeseitige Ursachen für Kommunaldefizite im Jahr 2014, Blog-Eintrag     vom 8. April 2015     Autor: Marc Gnädinger » Kommunaler Finanzierungssaldo 2014 im Minus - heterogenes Bild im Ländervergleich,     Blog-Eintrag vom 1. April 2015     Autor: Marc Gnädinger Daten zu den kommunalen Einnahmen und Ausgaben 2014 nach Eurostat-Abgrenzung finden unter untenstehendem Beitrag. » Kommunaler Finanzierungssaldo der 28 EU-Staaten im Verhältnis zu den kommunalen     Einnahmen, Blog-Eintrag vom 24. April 2015     Autor: Andreas Burth

©  Andreas Burth, Marc Gnädinger