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Lexikon zur öffentlichen Haushalts- und Finanzwirtschaft


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Bundeshaushaltsplan

Als Bundeshaushaltsplan wird der Haushaltsplan des Bundes bezeichnet. Der Bundeshaushaltsplan wird von Bundestag und Bundesrat durch ein Bundeshaushaltsgesetz verabschiedet.

Der Bundeshaushalt setzt sich im Detail aus folgenden Komponenten zusammen:
- Bundeshaushaltsgesetz
- Begründung
- Gesamtplan
   · Teil 1: Haushaltsübersicht
   · Teil 2: Berechnung der zulässigen Kreditaufnahme (Staatsschuldenbremse)
   · Teil 3: Finanzierungsübersicht
   · Teil 4: Kreditfinanzierungsplan
- Übersichten zum Bundeshaushaltsplan
   · Teil 1: Gruppierungsübersicht
   · Teil 2: Funktionenübersicht
   · Teil 3: Haushaltsquerschnitt
   · Teil 4: Übersicht über die durchlaufenden Posten
   · Teil 5: Personalübersicht
   · Teil 6: Sonderabgaben des Bundes
   · Teil 7: Steuervergünstigungen des Bundes
   · Teil 8: Sonstige steuerliche Regelungen des Bundes
   · Teil 9: Finanzhilfen des Bundes
   · Teil 10: ÖPP-Projekte und privat vorfinanzierte öffentliche Baumaßnahmen
   · Teil 11: Übersicht zu den EU-Einnahmetiteln des Bundes
- Einzelpläne

Der Bundeshaushaltsplan untergliedert sich in 22 Einzelpläne (Stand: Bundeshaushaltsentwurf 2014). Die Unterteilung des Haushaltsplans in Einzelpläne richtet sich hierbei nach dem Ministerial- und dem Realprinzip.

Der Bundeshaushaltsplan wird derzeit nach den Grundsätzen der Kameralistik erstellt. Im Kern soll sich daran nach den Plänen des Bundesfinanzministeriums auch nichts ändern. Allerdings ist angedacht, das Haushalts- und Rechnungswesen des Bundes zu modernisieren, indem der kamerale Kern um Komponenten wie z.B. die Kosten- und Leistungsrechnung (KLR) erweitert wird. Auch soll die Titelstruktur im Bundeshaushaltsplan vereinfacht werden. Man spricht in diesem Zusammenhang von der sog. modernen bzw. erweiterten Kameralistik. Ein Umstieg auf die Doppik ist demgegenüber auf Bundesebene nicht angedacht.

Siehe hierzu auch:
- Haushaltsreform im Bund
- Linksammlung zu den Bundeshaushaltsplänen
- Bundeshaushalts-Uhr
- Linksammlung zum Bundeshaushaltsrecht
- Zitate für Haushaltsreden zum Thema "Öffentlicher Haushalt"


©  Andreas Burth, Marc Gnädinger