Austeritätsmaßnahmen sind diejenigen Maßnahmen, die im Rahmen einer
Austeritätspolitik beschlossen und umgesetzt werden. Austeritätsmaßnahmen bezeichnen in sofern alle Maßnahmen zur
Einnahme- bzw.
Ertragssteigerung sowie zur
Ausgabe- bzw.
Aufwandssenkung, die Teil eines strengen
Konsolidierungsprogramms sind.
Die Notwendigkeit von Austeritätsmaßnahmen gibt sich aus der i.d.R. sehr kritischen Finanzlage der
Gebietskörperschaft (z.B. Gefahr der Zahlungsunfähigkeit).
Ziel ist es, den
Haushalt wieder
auszugleichen und
finanzpolitische Spielräume wiederzuerlangen.
Insbesondere soll durch das Wiedererreichen des Haushaltsausgleichs das Leben auf Kosten künftiger Generationen gestoppt werden.
Auf Kosten künftiger Generationen wird per Definition im
doppischen Sinne immer dann gelebt, wenn die Erträge nicht ausreichen, um die Aufwendungen zu decken
(Haushaltsdefizit).
Austeritätsmaßnahmen können z.B. sein:
- Schließung von öffentlichen Einrichtungen
- Entlassung von Personal
- Gehaltskürzung für Bedienstete
- Kürzung von Transferleistungen
- Erhöhung von
Steuern
- Erhöhung von
Gebühren
Aufgrund ihres sehr einschneidenden Charakters werden Austeritätsmaßnahmen teilweise von Protesten seitens der Bevölkerung begleitet.
