EPSAS-Positionspapiere der deutschen Rechnungshöfe
25. Mai 2017 |
Autor: Andreas Burth
Zum EPSAS-Projekt der EU ist im Weblog von HaushaltsSteuerung.de bereits auf mehrere Beschlüsse und Stellungnahmen
deutscher Institutionen hingewiesen worden. Zu nennen sind z.B. der Deutsche Bundestag, der Bundesrat und die
Bundesregierung. Darüber hinaus haben auch die Präsidentinnen und Präsidenten der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder
bereits Stellung zu den EPSAS bezogen. Bislang wurden die Positionspapiere der Rechnungshöfe aber im Weblog von HaushaltsSteuerung.de
noch nicht behandelt. Dies soll durch den vorliegenden Beitrag nachgeholt werden.
Insgesamt gibt es von den Rechnungshöfen zwei Positionspapiere
zu den EPSAS. Das erste Positionspapier datiert auf den 14.5.2014 und ist inhaltlich noch etwas allgemeiner gehalten. Es
hat einen Umfang von zwei Seiten.
Das zweite Positionspapier vom 15.7.2016 konkretisiert und vertieft auf sechs Seiten das erste Positionspapier. Formuliert
werden darin insbesondere auch Anforderungen an die Ausgestaltung der EPSAS. Darüber hinaus werden Empfehlungen an die
Rechnungshöfe und an die Parlamente formuliert.
