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Haushaltsreformen in Sachsen-Anhalt


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[Stand: 22. Juni 2011]   
LANDESEBENE:

Reformmodell:
Für die Landesverwaltung von Sachsen-Anhalt ist die Einführung einer Form der erweiterten Kameralistik geplant. Elemente des Reformmodells sind u.a.: Kosten- und Leistungsrechnung (KLR), Vermögensrechnung.

Bezeichnung des Reformprojekts:
Neue Steuerungsinstrumente (NSI)

Einschlägige Rechtsvorschriften:
» Haushaltsrecht des Landes Sachsen-Anhalt

Zuständiges Ministerium:
» Ministerium der Finanzen Sachsen-Anhalt



KOMMUNALE EBENE:

Reformmodell:
In Sachsen-Anhalt wurde für die kommunale Ebene die Einführung der Doppik beschlossen.
Hinweis: Die Regierung aus CDU und SPD erwägt die Einräumung eines Wahlrechts zwischen Doppik und erweiterter Kameralistik (Quelle: Koalitionsvertrag, S. 46).

Bezeichnung des Reformprojekts:
Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen Land Sachsen-Anhalt (NKHR LSA)

Umstellungsfristen:
Die Kommunen im Land Sachsen-Anhalt müssen spätenstens ab dem Haushaltsjahr 2013 doppische Haushaltspläne vorlegen. Für das Jahr des ersten doppischen Haushaltsplans ist nach Ablauf des Haushaltsjahrs der erste doppische Jahresabschluss aufzustellen. Spätestens für das Jahr 2016 ist der erste Gesamt-/Konzernabschluss vorzulegen.

Reformkommunen:
Stadt Aken, Gemeinde Barleben, Stadt Bitterfeld, Stadt Elbingerode (Harz), Stadt Halberstadt, Landkreis Mansfeld-Südharz.

Einschlägige Rechtsvorschriften:
» Kommunales Haushaltsrecht in Sachsen-Anhalt

Zuständiges Ministerium:
» Ministerium des Innern Sachsen-Anhalt




Quellen:
- http://doppikvergleich.de/uploads/tx_jpdownloads/Uebersicht-Einfuehrung-Doppik.pdf, Zugriff am 22. Juni 2011
- http://www.sachsen-anhalt.de/LPSA/index.php?id=4554, Zugriff am 22. Juni 2011
- http://www.sachsen-anhalt.de/index.php?id=43682, Zugriff am 22. Juni 2011


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