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Lexikon zur öffentlichen Haushalts- und Finanzwirtschaft
Liquiditätskredit Der Liquiditätskredit (auch: Kassenkredit, Kredit zur Liquiditätssicherung) ist ein Begriff aus der öffentlichen Haushaltswirtschaft und bezeichnet aufgenommene Schulden zur Deckung eines kurzfristigen Bedarfs an liquiden Mitteln. Zuweilen wird deshalb vereinfachend von einem "Dispokredit" gesprochen. In den haushaltsrechtlichen Vorschriften einiger Länder für die Kommunen werden Liquiditätskredite bewusst von den Krediten (für Investitionen, Investitionsförderungsmaßnahmen oder zur Umschuldung) abgegrenzt. Für die Aufnahme eines Liquiditätskredits ist eine Kreditermächtigung durch die Haushaltssatzung bzw. das Haushaltsgesetz notwendig. Insbesondere auf kommunaler Ebene werden Liquiditätskredite heute teilweise nicht mehr gemäß ihrem eigentlichen Zweck (der Liquiditätssicherung) eingesetzt. Vielmehr sind diese Verbindlichkeiten mancherorts zu einer Dauereinrichtung auf hohem Niveau geworden. Dies ist vor allem deshalb problematisch, weil Liquiditätskredite nicht durch materiell geschaffene Vermögenswerte gedeckt sind. Sie werden für laufende Ausgaben aufgenommen. In den Bestimmungen zum neuen doppischen Haushaltsrecht ist die Aufnahme von Liquiditätskrediten unterschiedlich stark reglementiert. So sehen z.B. einzelne Länder Genehmigung durch die Aufsicht vor, wenn die veranschlagten Liquiditätskredite bestimmte Höchstgrenzen überschreiten. In der neuen Schuldenstatistik (ab 2010) des Statistischen Bundesamtes wird zwischen Kassen-/Liquiditätskrediten beim nicht-öffentlichen Bereich und Kassen-/Liquiditätskrediten beim öffentlichen Bereich unterschieden. Kassen-/Liquiditätskredite können sowohl bei den Kernhaushalten als auch bei den Extrahaushalten anfallen. Siehe hierzu auch: - Stand und Entwicklung der Staatsverschuldung in Deutschland (Bund, Länder, Kommunen) Blog-Einträge zum Thema: - Schulden in der kommunalen Doppik (Blog-Eintrag vom 20.3.2011) - Kassenkredit-Schuldenbremsen in der kommunalen Doppik (Blog-Eintrag vom 7.3.2011) - Kassenkredite in der kommunalen Doppik (Blog-Eintrag vom 1.3.2011) - Der kommunale Kassenkredit als regionales Krisenphänomen (Blog-Eintrag vom 26.2.2011)  Weitere Informationen: » Liquiditätskredite der öffentlichen Haushalte (Statistisches Bundesamt) |